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Dr. Elisabeth Fix

Leitung der Kontaktstelle Politik beim DCV in Berlin

neue caritas
Beiträge

Ausgabe 01

neue caritas

Wie sich die Preisbremsen auswirken

Die Gesetze zur Strom- und Gaspreisbremse sollen Privathaushalte und Unternehmen entlasten. Für die Caritas als Mitglied in der Gas-Wärme-Kommission war es wichtig, auch Härtefallregelungen für Mieter:innen sowie Hilfsfonds für soziale Einrichtungen zu etablieren. Mehr

Ausgabe 11/2021

neue caritas

Reformwerkstatt Pflege

Die Pflegereform bringt drei wesentliche Verbesserungen: ein Personalbemessungssystem, mehr Kompetenzen für P¬flegekräfte und Tarifbindung. Der große Wermutstropfen: mit Ausnahme einer besseren Finanzierung der Kurzzeitpflege gehen pflegende Angehörige leer aus. Mehr

Ausgabe 01/2016

neue caritas

Demenz ist nun ein Kriterium

Mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz hat der Gesetzgeber einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt. Dieser berücksichtigt nun endlich an Demenz erkrankte Menschen. Der Erfolg der Reform wird aber stark von den Einrichtungen selbst abhängen. Mehr

Ausgabe 17/2012

neue caritas

Verbesserung in einigen Punkten

Den großen Wurf, vor allem die Neudefinition der Pflegebedürftigkeit, bringt das Pflege-Neuausrichtungsgesetz zwar nicht. Doch etliche Forderungen der Caritas sind nun erfüllt. Mehr

Ausgabe 06/2017

neue caritas

Schnittstelle zwischen Eingliederungshilfe und Pflege – mögliche Praxisprobleme

Bei genauerer Betrachtung des Bundesteilhabegesetzes zeichnen sich praktische Schwierigkeiten ab, die sich beim Zuordnen von Leistungsansprüchen zu den Trägern von Pflege oder aber Eingliederungshilfe ergeben können. Mehr

Ausgabe 17/2016

neue caritas

Systemwechsel erfordert Neustart

Für Teilhabe und für Existenzsicherung der Menschen mit Behinderung sind künftig getrennte Leistungsträger zuständig. Doch bei genauem Hinschauen zeigen sich Schnittstellen zwischen beiden Bereichen, deren Ausgestaltung noch viele Fragen aufwirft. Mehr

Ausgabe 07/2019

neue caritas

Generalistische Pflegeausbildung darf nicht an Umsetzungsproblemen scheitern

Um mehr junge Menschen für Pflegeberufe zu gewinnen, sollten Fragen wie etwa der Anschubfinanzierung für Pflegeschulen und das Prozesskosten-Risiko der Schiedsstelle bald geklärt werden. Mehr

Ausgabe 06

neue caritas

Pflegereform: auf ein Minimum geschrumpft

Der langersehnte Referentenentwurf zur Pflegereform, das „Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz“, enthält nur bescheidene Verbesserungen – gemessen am gewaltigen Reformstau in der Pflege. Mehr

Ausgabe 11/2021

neue caritas

Reformwerkstatt Pflege

Die Pflegereform bringt drei wesentliche Verbesserungen: ein Personalbemessungssystem, mehr Kompetenzen für Pflegekräfte und Tarifbindung. Der große Wermutstropfen: mit Ausnahme einer besseren Finanzierung der Kurzzeitpflege gehen pflegende Angehörige leer aus. Mehr

Ausgabe 10/2014

neue caritas

Die Richtung stimmt, die Umsetzung nicht immer

Die häusliche Pflege zu stärken und Leistungen im stationären Bereich zu verbessern, darauf zielt der Referentenentwurf des fünften SGB-XI-Änderungsgesetzes. Trotz positiver Ansätze krankt die Umsetzung am Fehlen des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Mehr

Ausgabe 01/2013

neue caritas

Pflegeheime: grünes Licht für Investitionskostenregelung

Die kürzliche Neuregelung des § 82 SGB XI sorgt dafür, dass die bewährte Umlagepauschalierung mehrerer Investitionskostenarten und der Belegungsquote auch künftig gilt. Mehr

Ausgabe 07/2012

neue caritas

Mini-Reform statt grundlegender Neuausrichtung

Lob und Kritik äußert der DCV am Pflege-Neuausrichtungsgesetz. Begrüßt wird, dass es künftig für die häusliche Betreuung Geld gibt und pflegende Angehörige gestärkt werden. Bei den neuen Leistungen fehle aber die klare Abgrenzung zu anderen Sozialleistungen. Mehr

neue caritas

Potenziale für Versorgung entfesseln

Ein wichtiges Gesetz ist in Vorbereitung, das die Spielräume von Pflegefachkräften deutlich weiten wird – zum Segen des gesamten deutschen Gesundheitssystems. Mehr

Ausgabe 03/2017

neue caritas

Verbessertes Bundesteilhabegesetz verabschiedet

Nach einiger Kritik und dem Engagement von Caritas und anderen Wohlfahrtsverbänden haben die Abgeordneten im Dezember 2016 eine nachgebesserte Fassung des Bundesteilhabegesetzes beschlossen. Mehr

Ausgabe 05/2017

neue caritas

Nach dem Gesetz ist vor dem Gesetz

Die neuen Regelungen zum Leistungserbringungsrecht werfen Licht und Schatten. Die Caritas wird die Ausgestaltung in der Praxis eng begleiten. Sie begrüßt die Weiterentwicklung zu einem echten Sachleistungsprinzip. Mehr

Ausgabe 01/2019

neue caritas

Ein Schub für die Altenpflege

Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Die Personalsituation in der Altenpflege bleibt zwar schwierig. Dennoch bringt das Gesetz manche Verbesserung. Weitere große Schritte sollten folgen. Mehr

Ausgabe 22/2011

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Caritas: Zu kurz gesprungen

Nach langem Streit hat die Bundesregierung ihre „Eckpunkte zur Umsetzung des Koalitionsvertrages für die Pflegereform“ vorgelegt. Caritas fordert, den Pflegebedürftigkeitsbegriff noch in dieser Legislaturperiode umzusetzen, und sieht noch Verbesserungsbedarf. Mehr

Ausgabe 08

neue caritas

Aus für eine erweiterte Impfpflicht – was nun?

Lange wurde im Parlament darum gerungen, eine Impfpflicht einzuführen. Nachdem dieses Bemühen gescheitert ist, fordert die Caritas, möglichst schnell ein Impfregister aufzubauen und alles zu tun, um die Impfquote zu erhöhen. Mehr

Ausgabe 22/2015

neue caritas

Hospizdienste und damit Patienten sind nun bessergestellt

Das Hospiz- und Palliativgesetz tritt 2016 in Kraft. Positiv:?Die Hospize werden gestärkt, eine allgemeine ambulante Palliativversorgung eingeführt. Ein Erfolg für Caritas und Diakonie, die jedoch auch Mängel sehen. Aber: Nach dem Gesetz ist vor dem Gesetz. Mehr

Ausgabe 02/2017

neue caritas

Kommunen kriegen mehr Kompetenzen

Das dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III) stärkt die Rolle der Kommunen. Außerdem wird der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff ins Sozialhilferecht übertragen. Die Caritas teilt viele der Intentionen des Gesetzes, sieht jedoch einige Auswirkungen bei der Hilfe zur Pflege als problematisch an. Mehr

Ausgabe 04/2017

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Bundesteilhabegesetz stärkt die personenorientierte Teilhabe

Im Bundesteilhabegesetz werden die Fachleistungen der Eingliederungshilfe von den existenzsichernden Leistungen getrennt. Assistenz wird ein eigener Leistungstatbestand, und die Beratung wird ausgebaut. Die Caritas bedauert jedoch, dass das Gesetz für Werkstätten kaum Verbesserungen bringt. Mehr

Ausgabe 03

neue caritas

Auf der To-do-Liste ganz oben

Viele gute Ansätze zu dringend notwendigen Reformen sind dem Ampel-Aus zum Opfer gefallen. Die nächste Bundesregierung muss Pflege zum Top-Thema machen. Für die Koalitionsverhandlungen schlägt die Caritas ein ganzes Bündel an konkreten Maßnahmen vor. Mehr

Ausgabe 17/2016

neue caritas

Eingliederung und Pflege müssen gleichrangig sein

Menschen mit Behinderung und zugleich Pflegebedarf erhalten ab Januar 2017 „pflegerische Betreuungsmaßnahmen“. Damit verbunden muss das Verhältnis von Eingliederungshilfe und Pflegeleistungen neu austariert werden. Mehr

Ausgabe 20/2014

neue caritas

Pflegende brauchen den Rücken frei

Familie, Pflege und Beruf sollen besser miteinander kombiniert werden können: Die Bundesregierung hat in einem Gesetzentwurf das Familienpflegezeitgesetz korrigiert. Die Caritas sieht dies überwiegend positiv, weist aber auch auf Defizite hin. Mehr

Ausgabe 02/2012

neue caritas

Partielle Verbesserungen in der Patientenversorgung

Seit kurzem gilt das Versorgungsstrukturgesetz, es bietet etliche Fortschritte für die gerechte Gesundheitsversorgung aller. Einige Punkte erfordern weiterhin das sozialpolitische Lobbying der Caritas. Mehr

Ausgabe 15/2016

neue caritas

Kommunen könnten Schlüsselrolle in der Pflege spielen

Ziel des Gesetzentwurfs zum Dritten Pflegestärkungsgesetz ist es, die Rolle der Kommunen zu stärken und den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff in der Sozialhilfe umzusetzen. Manches wurde erreicht. Aus Sicht der Caritas existieren aber auch noch einige Baustellen. Mehr

Ausgabe 20/2012

neue caritas

Patienten bekommen mehr Rechte

Am 1. Januar 2013 soll das neue Patientenrechtegesetz in Kraft treten und Patienten in der Durchsetzung ihrer Rechte stärken. Die Caritas hat zu den Plänen der Bundesregierung Stellung genommen und fordert Nachbesserungen. Mehr

Ausgabe 14

neue caritas

Pflegereform 2022: gute Reformansätze, leere Kassen

Noch in diesem Jahr will die Bundesregierung ein Gesetzgebungsverfahren zur Pflegereform in Gang bringen – eine schwierige Aufgabe angesichts der leeren Kassen der Pflegeversicherung. Mehr

Ausgabe 21/2017

neue caritas

Gleiche Begriffe in Pflege und Eingliederung, aber andere Ziele

Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff schafft neue Abgrenzungsprobleme zwischen Pflege und Eingliederungshilfe nach SGB XI und IX, die für die Kostenübernahme bedeutsam sind. Der folgende Beitrag versucht einen klärenden Überblick. Mehr

Ausgabe 03/2020

neue caritas

Viel hilft nicht immer viel

Die gesundheitspolitische Reformagenda der Bundesregierung 2019 ist umfangreich. Besonders wichtig für die Caritas ist, dass die Digitalisierung ihrer Pflegeeinrichtungen auf den Weg gebracht wird. Auswirkungen der Reformen und die Bewertung des Deutschen Caritasverbandes im Überblick. Mehr

Stellungnahme

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen

Gemeinsame Stellungnahme des Deutschen Caritasverbandes und seine Fachverbände Verband Katholischer Altenhilfe in Deutschland e.V (VKAD) und der Katholische Krankenhausverband Deutschlands e.V. (kkvd) Mehr

Stellungnahme

Stellungnahme zur Verlängerung des Corona-Schutzschirms von Vorsorge- und Reha-Einrichtungen

Der Deutsche Caritasverband und seine Fachverbände begrüßen die Verlängerung des Reha-Schutzschirms. Sie trägt zur wirtschaftlichen Sicherung der Einrichtungen bei. Mehr

Stellungnahme

Stellungnahme zur Änderung der Schutzmasken-Verordnung

Der Deutsche Caritasverband begrüßt die kostenlose Abgabe von FFP2-Masken an SGB II-Leistungsberechtigte. Andere wichtige Gruppen werden aber nicht bedacht. Mehr

Stellungnahme

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG)

Im Gesetzentwurf werden einige Teile der dringend erwarteten Pflegereform eingebracht. Von entscheidender Bedeutung ist dabei, dass wichtige Weichenstellungen für verbesserte Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte erfolgen. Mehr

Stellungnahme

Stellungnahme zu den vorliegenden Anträgen aus dem Bundestag zur allgemeinen Impfpflicht

Die Regelungen zur Impfung gegen Corona müssen erweitert werden, um den Schutz gerade der vulnerablen Gruppen zu gewährleisten. Dazu enthalten die vorliegenden Anträge zum Teil gute Ansätze. Mehr

Stellungnahme

Stellungnahme zum Gesetz zur Stabilisierung der Finanzierung der Krankenversicherung

Einige der vom Gesetzgeber vorgesehenen Maßnahmen zur Stabilisierung der Krankenversicherung nach der Pandemie sehen der Deutsche Caritasverband und sein Fachverband kkvd kritisch. Mehr

Stellungnahme

Anspruch auf Corona-Testung

Gemeinsame Stellungnahme des Deutschen Caritasverbandes und seiner Fachverbände kkvd, VKAD, BVkE, SkF, SKM, CaSu und der KAGW zum Referentenentwurf einer neuen Corona-Testverordnung. Mehr

Stellungnahme

Versorgung mit Sehhilfen (Anhörung im Bundestag-Gesundheitsausschuss, 4.11.2020)

Die Anschaffung einer neuen Brillen ist für Menschen mit geringen Einkommen und insbesondere für Empfänger_innen von SGB II und SGB XII-Leistungen kaum zu stemmen. Der Deutsche Caritasverband sind hier dringenden Handlungsbedarf. Mehr

Stellungnahme

Pflegereform: Notwendige strukturelle Reformen bleiben aus

Aus Sicht der Wohlfahrtsverbände beantwortet der Entwurf für eine Pflegereform nicht die drängenden Fragen zur nachhaltigen Finanzierung der Pflegeversicherung. Der Deutsche Caritasverband drängt zudem auf andere Refinanzierungsmechanismen für die Leiharbeit und auf Regelungen für die "24-Stunden-Betreuung". Mehr

Stellungnahme

Reform der Pflegeversicherung durch das zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II)

Mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz wird der seit langem geforderte neue Pflegebedürftigkeitsbegriff ins SGB XI eingeführt. Erstmals wird der Bedarf von Demenzkranken systematisch erfasst. Dadurch erhalten noch mehr Menschen mit Unterstützungsbedarf Leistungen der Pflegeversicherung. Mehr

Stellungnahme

Pflegereform: Gut, dass sie endlich kommt, aber Nachbesserungsbedarf in mehreren Punkten

In den Änderungsanträgen zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung finden sich Elemente einer lange erwarteten Pflegereform. Es ist gut, dass hier noch etwas passiert, in mehreren Punkten gibt es aber Nachbesserungsbedarf. Mehr

Stellungnahme

Reform der Pflegeversicherung durch das erste Pflegestärkungsgesetz (PSG I)

Die Verbesserung der Pflege in Deutschland ist ein großes Projekt der großen Koalition. Die langerwartete neue Definition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs mit verbesserten Leistungen für Demenzkranke findet sich in diesem Gesetzentwurf allerdings noch nicht. Mehr

Stellungnahme

Betreuung von Pflegebedürftigen im Privathaushalt („24-Stunden-Betreuung“) legal und gerecht gestalten

In Deutschland betreuen und versorgen ca. 700 000 ausländische Live-in-Care-Kräfte pflegebedürftige Personen im Privathaushalt. Vielfach kommt es dabei zu ausbeuterischen Arbeitsbedingungen und qualitätsvolle Pflege ist nicht gewährleistet. Der Deutsche Caritasverband fordert, diese Versorgungsform legal und gerecht zu gestalten. Mehr

Stellungnahme

Stellungnahme zur Einfügung in den Entwurf der Formulierungshilfe zum Pflegebonusgesetz zu tariflichen Regelungen in § 72 und 82c SGB XI

Zugelassene nicht-tarifgebundene Pflegeeinrichtungen sind ab dem 1. September 2022 verpflichtet, ihren Mitarbeitenden eine Entlohnung zu zahlen, die die Höhe der Entlohnung eines Tarifvertrages oder der einer kirchlichen Arbeitsrechtsregelung nicht unterschreitet. Mehr

Stellungnahme

Stellungnahme zum Covid-19-Schutzgesetz

Der Deutsche Caritasverband und seine Fachverbände nehmen zu den Covid19-Schutzmaßnahmen Stellung, die die Bundesregierung für den Herbst plant. Mehr

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