Stellungnahmen und Positionen
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
Der Deutsche Caritasverband hat sich anlässlich der Befassung im Innenausschuss in einer Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems und dem der CDU/CSU geäußert. Mehr
Stellungnahme zum KHVVG - Krankenhausversorgungs- verbesserungsgesetz
Das Bundesgesundheitsministerium für Gesundheit (BMG) hat einen den Kabinettsentwurf für ein Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) vorgelegt. Der Katholische Krankenhausverband e.V. und der Deutsche Caritasverband e.V. begrüßen grundsätzlich eine umfassende Krankenhausreform. Mehr
Stellungnahme zum PflegeassistenzG
Der Deutsche Caritasverband und seine Fachverbände VKAD und KKVD sprechen sich für die Einführung einer 18monatigen Pflegeassistenzausbildung aus. Mehr
Stellungnahme DCV und KTK-Bundesverband Entwurf 3. KiQuTG
Der Deutsche Caritasverband (DCV) hat gemeinsam mit dem KTK-Bundesverband eine Stellungnahme im Rahmen der Länder- und Verbändebeteiligung zum Dritten Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (KiQuTG 3) abgegeben. Mehr
Stellungnahme zum 2. Jahressteuergesetz 2024
Der Deutsche Caritasverband begrüßt im Grundsatz die im Referentenentwurf des zweiten Jahressteuergesetzes 2024 enthaltenen Vorhaben im Bereich der Förderung von Kindern und Familien sowie die Fortentwicklungen im Gemeinnützigkeitsrecht. Mehr
Stellungnahme der BAGFW zum Apothekenreformgesetz
Die Erleichterung der Gründung von Filial- und Zweigapotheken sowie die Flexibilisierung bei den Öffnungszeiten und beim Einsatz vom Personal sind geeignete Maßnahmen, um die Vor-Ort-Apotheken insbesondere im ländlichen Raum zu stärken. Mehr
Neuer Beruf - Advanced Practice Nurse (APN)
Welche Aufgabenbereiche APN künftig haben sollten und in welchen Bereichen sie eingesetzt werden sollten, beschreibt diese Stellungnahme. Mehr
Reform der Notfallversorgung
Notaufnahmen der Krankenhäuser, Rettungsdienste und vertragsärztliche Notdienst müssen besser vernetzt sein und sich aufeinander abstimmen können. Mehr
Abschiebungen sind nur eine Scheinlösung
Wir brauchen Grundrechte und soziale Infrastruktur – die Auslagerung von Asylverfahren ist nur eine Scheinlösung Mehr
Stellungnahme zur Evaluation Verkürzung des Insolvenzverfahrens und Positionierung zur Verstrickung im Insolvenzverfahren der AG SBV
Die AG SBV hatte die Gelegenheit zur Stellungnahme im Hinblick auf die Evaluation zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens. Mehr