„Caritas Cares“: Wie es um den Zugang zu sozialen Diensten in Europa steht

Der Zugang zu sozialen Diensten und Einrichtungen steht im Mittelpunkt des diesjährigen europäischen "Caritas Cares"-Berichts. Sechzehn europäische Caritasverbände - darunter der Deutsche Caritasverband (DCV) - haben die Situation in ihren Ländern dokumentiert. Als Überblick und gemeinsames Ergebnis entstand dann der europäische Bericht.1 Insgesamt hat sich der Zugang zu sozialen Diensten und Einrichtungen in den letzten Jahren verbessert. Trotzdem gibt es nach wie vor Probleme und Einschränkungen. So wird immer wieder berichtet, dass die Wahrnehmung der Dienstleistungen für Asylsuchende, Migrant(inn) en ohne Aufenthaltserlaubnis oder Roma, aber auch für Menschen mit Migrationshintergrund im Allgemeinen erschwert sei. Das liege teilweise an formalen Leistungsausschlüssen beziehungsweise gesetzlichen Zugangsbeschränkungen und teilweise an anderen Hemmnissen wie sprachlichen oder kulturellen Barrieren. Auch für wohnungslose Menschen ist es offenbar schwierig, die Angebote in Anspruch zu nehmen.

Die Menschen scheitern an den hohen bürokratischen Hürden

Ein weiterer Schwachpunkt der sozialen Dienste und Einrichtungen ist oft ein räumlich begrenztes Angebot: Viele größere Dienste befinden sich in Städten und werden auf dem Land nicht oder nur selten angeboten. Weitere gemein­ same Probleme sind der teilweise hohe bürokratische Aufwand für die Inanspruchnahme sowie fehlende Informationen über die Dienste: Die Menschen wissen nicht, dass es diese Dienstleistung gibt oder wie sie sie wahrnehmen können, und scheitern an den hohen bürokratischen Hürden. Werden die Dienste vorgehalten und sind sie zugänglich, wird häufig bemängelt, dass es ihnen nicht gelingt, auf die individuellen Bedarfe ihrer Nutzer(innen) einzugehen. Für die einzelnen beurteilten Dienste lassen sich die Rückmeldungen tabellarisch aufarbeiten (siehe Übersicht unten). Bezüglich der Verwendung von Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und Mitteln des Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP) wird ein positives Fazit gezogen: Sie werden meist sinnvoll eingesetzt. 

Neben der Darstellung der Zugänge zu verschiedenen sozialen Diensten wird auch die Ausgestaltung der Grundsicherungssysteme behandelt. Eingebettet sind diese Inhalte in Analysen, wie die Mitgliedstaaten ihre Ziele im Zusammenhang mit der Europa-2020-Strategie und der europäischen Säule sozialer Rechte erfüllen. Der "Caritas Cares"-Bericht gibt auch Empfehlungen, was auf europäischer Ebene getan werden könnte, um die Situation zu verbessern. Hier sollen nur beispielhaft einige genannt werden: Soziodemografische Ungleich­gewichte sollen reduziert werden, zum Beispiel durch die Förderung von qualitativ hochwertigen Arbeitsplätzen im sozialen Bereich, aber auch durch eine Richtlinie zur Lohnsetzung. Minderheiten und besonders von Ausgrenzung betroffene Menschen sollen geschützt werden, indem Zugänge zu sozialen Diensten eröffnet werden und Diskriminierung begegnet wird. Zudem sollte ein EU-Rahmen für nationale Grundsicherungssysteme geschaffen werden. 

Anmerkung

1. Der europäische "Caritas Cares"-Bericht wurde am 19. Februar 2020 mit einem Launch Event im European Policy Center in Brüssel veröffentlicht. Alle Berichte sind auf der Website von Caritas Europa verfügbar: https://caritascares.eu Der deutsche Länderbericht kann auch hier heruntergeladen werden: www.caritas.de/europa