Armut in Europa
Armut und soziale Ungleichheit werden seit einiger Zeit in Deutschland wieder heftig diskutiert. Dies gilt auch für einen großen Teil der anderen europäischen Mitgliedstaaten. Gerade im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Wirtschaftskrise wird auch die große Bedeutung der Systeme der sozialen Sicherung wieder deutlich.
Deutschland im Vergleich mit den anderen Mitgliedstaaten
Die Zahlen sprechen für sich: 17 Prozent der gesamten europäischen Bevölkerung (EU 271) waren im Jahr 2006 armutsgefährdet.2 Das sind, wendet man es auf den Bevölkerungsstand von rund 493 Millionen an,3 84 Millionen Menschen in der Europäischen Union. Darunter sind etwa zwölf Millionen Deutsche. Ohne Sozialleistungen4 würde die Armutsrisikoquote in den europäischen Mitgliedstaaten 26 Prozent und in Deutschland 25 Prozent betragen. Die tatsächliche Armutsrisikoquote in Deutschland liegt bei 15 Prozent. Der positive Einfluss, den Sozialleistungen im europäischen Raum haben, ist also nicht zu übersehen.
Die Armutsrisikoquoten variieren sehr stark in den einzelnen Mitgliedstaaten der EU. Während einige Länder sehr gut dastehen, haben andere weit überdurchschnittliche Armutsrisikoquoten zu verzeichnen. Mit einer Quote von zehn Prozent sind Island, die Niederlande und Tschechien vorbildlich, während Spanien, Italien und Griechenland Armutsrisikoquoten von 20 Prozent haben. Übertroffen werden sie nur noch von Lettland mit 21 Prozent, Bulgarien mit 22 Prozent und Rumänien mit 25 Prozent.
Dabei muss man bei der Interpretation dieser Zahlen auf Folgendes achten: Armutsgefährdung wird nach europäischer Übereinkunft immer dann angenommen, wenn das Haushaltseinkommen unterhalb von 60 Prozent des mittleren Einkommens (Median) in einem Land liegt. Dies ist ein relativer Armutsbegriff, der auf die Einkommenssituation eines Menschen im Vergleich mit der seiner Mitbürger(innen) abzielt. Unterschiede in den Gesamtlebensstandards der einzelnen Mitgliedstaaten werden somit bei der Angabe der Armutsrisikoquoten nicht erfasst. Dies spiegelt sich auch in den Einkommensgrenzen wider, ab denen man in den einzelnen europäischen Mitgliedstaaten als armutsgefährdet gilt: Die Armutsrisikoschwelle lag in Deutschland im Jahr 2006 bei einem jährlichen Einkommen von 10.624 Euro für einen Alleinstehenden, wohingegen sie in Tschechien 3251 Euro, in Polen 2101 Euro, in Rumänien 995 Euro und in Norwegen 17.257 Euro betrug. Die unterschiedlichen Lebensstandards spiegeln sich auch darin wider, dass in den Mitteilungen der Europäischen Union weitaus häufiger von mangelhaften Wohnzuständen (zum Beispiel ohne Heizung oder fließendes Wasser) und Gesundheitsversorgung die Rede ist, als dies üblicherweise in Deutschland der Fall ist. Um die Lebenslagen der armutsgefährdeten Menschen in den einzelnen Ländern zu beurteilen und ihre spezifischen Probleme zu erkennen, muss man also hinter diese Zahlen schauen und weitere Indikatoren heranziehen. Dieses würde den Umfang dieses Artikels allerdings sprengen.
Deutschland nimmt nach der Betrachtung der Zahlen in der Europäischen Union bezüglich der Armutsgefährdung einen mittleren Platz ein und liegt leicht unterhalb des europäischen Durchschnitts. Allerdings ist die Armutsgefährdung in Deutschland deutlich stärker gestiegen als im Rest Europas: nämlich um zwei Prozentpunkte von 13 Prozent 2005 auf 15 Prozent 2006, während sie in der EU 27 nur um einen Prozentpunkt von 16 Prozent auf 17 Prozent gestiegen ist. In der EU 25 (also ohne Bulgarien und Rumänien) stagnierte sie sogar bei 16 Prozent. Diese Entwicklung korrespondiert auch mit den Ergebnissen der OECD, nach der die Ungleichheit in Deutschland - wiederum ausgehend von einem unterdurchschnittlichen Niveau - stärker wächst als in den meisten anderen OECD-Ländern.5
Das Gezerre um die Datenbasis
Spätestens seit dem Dritten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung wissen wir: Die Wahl der Datenbasis ist wichtig. Damals, im Frühjahr 2008, hatte die Bundesregierung in ihrem Berichtsentwurf lediglich die Armutsrisikoquoten dargestellt, die auf Basis von EU-SILC - der auch oben verwendeten, offiziellen europäischen Datenbasis - errechnet wurden. Die Armutsrisikoquoten, die auf Basis des Sozioökonomischen Panels errechnet wurden - einer anderen, in Deutschland sehr häufig verwendeten Datenbasis des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung -, wurden nur im Anhang des Berichts ausgewiesen. Sie lagen deutlich über denen aus EU-SILC. Dieses Vorgehen löste eine Welle der Empörung aus. Mehrere Wissenschaftler, wie auch der Armutsforscher Richard Hauser, hielten EU-SILC in seiner damaligen Form als für die Armutsmessung ungeeignet.6 Angesichts der großen Abweichungen in den Ergebnissen setzte sich auch der Deutsche Caritasverband (DCV) für eine Ausweitung der Datenbasen ein. In der Konsequenz stellte die Bundesregierung in der Endfassung des Armuts- und Reichtumsberichts die Armutsrisikoquoten der einzelnen Datenbasen einander gegenüber.
EU-SILC ist eine neue Datenbasis, die 2004 von Eurostat zur Bereitstellung von europaweit vergleichbaren Daten eingeführt wurde. Sie wird laufend evaluiert und methodisch überarbeitet.7 Damit wird ihre Qualität kontinuierlich verbessert. Diese Datenbasis wird in Zukunft fast unverzichtbar sein, weil sie Erkenntnisgewinne über die Situation und die Wirksamkeit von politischen Maßnahmen in den einzelnen Mitgliedstaaten liefert. Eine Analyse wie die obige ist ohne eine gemeinsame Datenbasis nicht denkbar. Damit ist eine seriöse methodische Weiterentwicklung wünschenswert und notwendig. Gleichzeitig ist der Ruf nach keiner weiteren Verwendung von EU-SILC, wie er vereinzelt laut wird, nicht zu unterstützen. EU-SILC ist ein wichtiger Bestandteil europäischer Politik.
Europäische Ansätze der Armutsbekämpfung
Die Europäische Union hat im Bereich Soziales keine Richtlinienkompetenz und kann deswegen den Mitgliedstaaten keine verbindlichen Vorgaben machen. Die Armutsbekämpfung und die Organisation der Systeme der sozialen Sicherung liegen in der alleinigen Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. Die Europäische Union beschränkt sich auf Unterstützung und Ergänzung bestehender Politiken.8
Im Rahmen der Lissabon-Strategie des Jahres 2000 wurde dazu die "Offene Koordinierungsmethode" (OKM, manchmal auch: Offene Methode der Koordinierung - OMK) eingeführt. Sie schafft Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit der europäischen Regierungen im Bereich Sozialschutz. Dabei werden gemeinsame Zielvorgaben erarbeitet, Messinstrumente festgelegt9 und ein Benchmarking zwischen den einzelnen Ländern vorgenommen. Dieses dient auch dem Erfahrungsaustausch.
Die deutsche Caritas als Armutsakteur in der EU
Die deutsche Caritas ist auf europäischer Ebene mehrfach vertreten. Sie nimmt über ihre Hauptvertretung in Brüssel, ihre starke Einbindung in die Arbeit von Caritas Europa und über Caritas international Einfluss auf die europäische Armutspolitik beziehungsweise auf die europaweite Armutsbekämpfung. Auch auf nationaler Ebene werden Möglichkeiten genutzt. So hat der Deutsche Caritasverband zum Beispiel zum Nationalen Strategiebericht der Bundesregierung Stellung genommen und ist in die deutsche Vorbereitung des Europäischen Jahres 2010 eingebunden.
Hauptlobbyist der Caritas im Bereich Armutsbekämpfung auf europäischer Ebene ist Caritas Europa. Ihr Ziel ist es, die Ressourcen ihrer Mitgliedsorganisationen auf europäischer Ebene zu bündeln, um gemeinsam Armut und soziale Ausgrenzung in Europa zu bekämpfen sowie eine nachhaltige Entwicklung, soziale Gerechtigkeit und ausreichende Systeme der sozialen Sicherung voranzutreiben.
Um dieses Ziel zu erreichen, werden gemeinsame, europaweite sozialpolitische Forderungen erarbeitet. Dies geschieht durch Gruppen, die mit Vertreter(inne)n von einzelnen nationalen Caritasverbänden besetzt sind. Auf diesem Weg entsteht auch ein europaweites Caritas-Netzwerk, innerhalb dessen Erfahrungen ausgetauscht werden können. Der DCV ist sozialpolitisch in diesem Netzwerk in der Social Policy Commission (der sozialpolitischen Kommission) und der Task Force (Arbeitsstab) für das Europäische Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung vertreten und leitet die Arbeitsgruppe zur Child Poverty (Kinderarmutsgruppe). Die verschiedenen Gruppen erarbeiten sozialpolitische Papiere und Stellungnahmen ebenso wie eine europaweite Kampagne für das Jahr 2010. Die konkrete Lobbyarbeit geschieht durch die Mitarbeiter(innen) von Caritas Europa vor Ort in Brüssel.
Caritas Europa will gemeinsam mit dem DCV und anderen Mitgliedsorganisationen das Europäische Jahr 2010 nutzen, um das Thema Armut und soziale Ausgrenzung auf europäischer Ebene voranzutreiben. Obwohl Europa keine Gestaltungsmacht auf diesem Gebiet hat, bieten die verschiedenen dargestellten Mechanismen eine Möglichkeit, auf die Problematik aufmerksam zu machen und gemeinsame Lösungen zu suchen.
Anmerkungen
1. Die Europäische Union besteht derzeit aus 27 Mitgliedstaaten. Sie sind (in der Reihenfolge ihres Beitritts): Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande, Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich, Griechenland, Portugal, Spanien, Finnland, Österreich, Schweden, Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern, Bulgarien und Rumänien.
2. Die Zahl ergibt sich aus dem gewichteten Durchschnitt der Armutsrisikoquoten der einzelnen Mitgliedsländer. Sämtliche Daten, die in diesem Artikel verwendet werden, stammen, soweit nicht anders gekennzeichnet, aus EU-SILC 2007 und gelten für das Jahr 2006. Die Daten können bei Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaft, unter dem link http://epp.eurostat.ec.europa.eu/portal/page/portal/living_conditions_and_social_protection/data abgerufen werden.
3. Der Bevölkerungsstand der Europäischen Union kann bei Eurostat unter dem Link http://epp.eurostat.ec.europa.eu/portal/page/portal/population/data abgerufen werden.
4. Rentenzahlungen werden hier nicht als Sozialleistungen betrachtet.
5. OECD: Growing Unequal? : Income Distribution and Poverty in OECD Countries, 2008.
6. Hauser, Richard: Probleme des deutschen Beitrags zu EU-SILC aus der Sicht der Wissenschaft - Ein Vergleich von EU-SILC, Mikrozensus und SOEP, SOEP Papers on Multidisciplinary Panel Data Research. DIW Berlin, 2007.
7. Vergleiche hierzu zum Beispiel: Horneffer, Birgit; Kuchler, Birgit: Drei Jahre Panelerhebung EU-SILC : Erfahrungen und methodische Weiterentwicklungen. In: Wirtschaft und Statistik 8/2008.
8. Siehe dazu und zum Folgenden ausführlich auch neue caritas spezial 2/2009: Caritas in Europa - Europa in der Caritas : Eine Orientierungshilfe.
9. Darunter sind auch die durch EU-SILC ermittelten Armutsindikatoren beziehungsweise die sogenannten Laeken-Indikatoren, die vom Europäischen Rat in Laeken 2001 beschlossen wurden, um Fortschritte in der Armutsbekämpfung messbar zu machen.
