Die große Zahl der Flüchtlinge führt zu vielen Diskussionen. In diesen Debatten
werden Zuwanderung sowie deren Rahmenbedingungen oft nicht ausreichend differenziert. Was Einwanderung im engeren Sinne und auch perspektivisch bedeutet...
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Arbeitskräfte aus Mittel- und (Süd-)Osteuropa sichern in vielen Haushalten die Betreuung von Pflegebedürftigen. Die Arbeitsbedingungen und der Lohn bewegen sich jedoch häufig nicht im rechtlichen Rahmen.
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Bei Behörden lässt die Beratung von EU-Ausländer(inne)n oft zu wünschen übrig, so das Ergebnis einer Umfrage. Nicht nur Informationsdefizite, sondern systematisches Abwimmeln der Ratsuchenden beispielsweise bei Grundsicherung oder Sozialhilfe häufen sich.
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Fachkräfte aus dem Ausland sollen den Mangel in Deutschland beheben helfen. Doch
die Bürokratie gegenüber EU-Bürgern und die Hürden der Zuwanderung für Nicht-EU-Bürger sind hoch. Praktische Lösungen wie ein neues Zuwanderungsrecht sind gefordert.
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Mit dem Brexit sind Großbritanniens Staatsangehörige nicht mehr Bürger der EU. Das Austrittsabkommen regelt die Rechte der britischen Staatsangehörigen, die sich während der Übergangsfrist in der EU aufhalten, und die Rechte der EU-Bürger, die sich im Vereinigten Königreich aufhalten.
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Arbeitsmigration trägt wesentlich dazu bei, den Fachkräftemangel in Deutschland zu verringern. Doch Menschen, die hierherkommen, um zu arbeiten, brauchen Begleitung und Beratung. Die Caritas-Migrationsdienste unterstützen sie dabei.
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Asylsuchend, anerkannt, geduldet – je nach Status wird für Flüchtlinge der Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Ausbildung unterschiedlich geregelt. Im Folgenden ein Überblick über die derzeit aktuelle Rechtslage.
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Seit dem Vertrag von Maastricht 1992 haben alle EU-Bürger das Privileg, innerhalb der Europäischen Union mobil zu sein und sich in anderen Mitgliedstaaten dauerhaft niederzulassen. Auch auf Deutschland wirkt sich diese Mobilität aus – dazu hier Zahlen und Fakten.
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Asyl, Arbeitsmigration, Familiennachzug, Staatsangehörigkeitsrecht – viele der mit dem Koalitionsvertrag angekündigten migrations- und integrationspolitischen Vorhaben warten noch auf Verwirklichung. Sie könnten Deutschland zu einem integrativen und modernen Einwanderungsland machen.
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Das Vorurteil, EU-Bürger:innen aus Südosteuropa würden die deutschen Sozialsysteme belasten, hält sich hartnäckig. Dabei ist es vielmehr so, dass diese Arbeiter:innen die deutsche Wirtschaft stabilisieren. Allerdings gehören sie oft zu den „working poor“.
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Zuwanderung war in Deutschland nicht immer gern gesehen. Doch allmählich wandelt sich das Bild: Hochqualifizierte Arbeitsmigranten sind hierzulande inzwischen gefragt, um den drohenden Fachkräftemangel und den demografischen Wandel abzufedern.
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Seit Deutschland seinen Vorbehalt gegen die UN-Kinderrechtskonvention aufgegeben
hat, sollte das Kindeswohl für alle jungen Menschen in Deutschland Vorrang haben. Doch weiterhin behindern rechtliche Rahmenbedingungen die Umsetzung der Konvention.
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In vielen Haushalten in Deutschland, in denen Menschen gepflegt
werden, arbeiten Hilfskräfte aus Mittel- und Osteuropa. Was sind
die Rahmenbedingungen für eine legale Beschäftigung?
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Angesichts eines eklatanten Mangel an Arbeitskräften in der Pflege, macht sich der Deutsche Caritasverband dafür stark, auch ausländischen Pflegehilfskräften mit einjähriger Ausbildung eine Aufenthaltserlaubnis zu gewähren.
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In Deutschland betreuen und versorgen ca. 700 000 ausländische Live-in-Care-Kräfte pflegebedürftige Personen im Privathaushalt. Vielfach kommt es dabei zu ausbeuterischen Arbeitsbedingungen und qualitätsvolle Pflege ist nicht gewährleistet. Der Deutsche Caritasverband fordert, diese Versorgungsform legal und gerecht zu gestalten.
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Die Caritas fordert schnell ein Aufenthaltsrecht für Opfer von Menschenhandel unabhängig von einer Aussage in einem Strafverfahren und macht dazu konkrete Vorschläge.
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Die Gesundheitsversorgung und der Zugang zu Krankenversicherung von Unionsbürgerinnen und -bürgern in Deutschland sind in der Beratungspraxis immer wieder Thema. Die BAGFW und die Gleichbehandlungsstelle für EU-Arbeitnehmer haben dazu 2020 eine Arbeitshilfe herausgegeben. Die überarbeitete zweite Auflage von 2022 finden Sie unten.
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Viele pflegebedürftige Menschen möchten solange wie möglich in ihrem Zuhause leben. Eine sogenannte 24-Stunden-Pflege, die mit im Haushalt wohnt, kann das erleichtern. Doch was gibt es zu beachten? In unserer Handreichung findest du rechtliche Rahmenbedingungen, ein Modell mit Wochenplan, Checklisten und einen Musterarbeitsvertrag.
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Der Deutsche Caritasverband begrüßt eine Debatte darüber, wo das deutsche Ausländer- und Asylrecht verbessert werden muss und welche Rahmenbedingungen eine Gesellschaft braucht, die durch Einwanderung vielfältiger geworden ist und weiter wird.
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