Das Wohl der anderen nützt auch mir selbst

Die meisten Menschen leben heute in Städten. Diese Städte stellen sich selbst zumeist als soziale Städte dar oder formulieren zumindest in ihren Stadtentwicklungskonzepten das Ziel, eine soziale Stadt zu werden. Was eine soziale Stadt aber ist, welchen Maßstäben sie gerecht werden, welchen Prüfkriterien sie standhalten muss, das ist nicht fixiert und insofern auch nicht vergleichbar.

Der Begriff "sozial" meint zunächst "die Gesellschaft betreffend", weitergehend dann "gemeinnützig" oder "wohltätig". Beispiele für die Verwendung des Begriffes wären unter anderem: sozial schwach, sozial engagiert, soziale Regelungen, sozialer Wohnungsbau. Im Volksmund assoziiert man mit "sozial" Hilfsbereitschaft gegenüber Schwächeren.

Im Kontext des Zusammenlebens in einer Stadt, also die "Stadt-Gesellschaft betreffend", ist zu fragen, was für ein solches Zusammenleben wünschenswert, förderlich und möglich ist. Zunächst sind es die Verantwortlichen der Stadt, die Kommunalpolitiker(innen), Bürgermeister(in­nen), die Verwaltung und ihre Dienste, die die Daseinsvorsorge sichern sollen.

Die Daseinsvorsorge beinhaltet, dass die Stadt für ein materielles Auskommen, Ordnung und Sicherheit im öffentlichen Raum (also Schutz vor Gewalt, Kriminalität, Naturgewalten und Beeinträchtigungen des persönlichen Lebensumfeldes), eine Krankenversorgung sowie für Kultur- und Bildungsangebote Sorge trägt. Die Bürger(innen) erwarten diese Daseinsvorsorge in der Spannung zwischen einer maximalen persönlichen Sicherheit und weitgehender individueller Freiheit.

Die Bundesregierung, die Landesregierungen und die Kommunen haben ein gesetzliches Regelwerk geschaffen, das solchen Ansprüchen möglichst gerecht werden soll. Die Städte müssen diese Gesetze (zumeist aus eigener finanzieller Kraft) ausführen. Aber weitergehende menschliche Bedürfnisse nach Mitbestimmung, sozialer und kultureller Teilhabe, Wertschätzung, Gemeinschaftserfahrung, Zusammenarbeit oder Wertschöpfung lassen sich schwerlich durch Gesetzeskraft, Geld, Sachleistungen oder Beratung befriedigen. Zur Endlichkeit materieller Ressourcen und der heute zumeist leeren Stadtkassen kommen weitere Probleme. Vorsorge und Dienstleistung der Stadt stehen in Spannung zwischen

• einer (unabweisbaren) Eigenverantwortung des Bürgers für sein Leben und notwendigem Unterstützungsbedarf (zum Beispiel: Wie hoch muss der Regelsatz bei Harz IV sein?);
• quantitativ wie qualitativ unterschiedlichen Bedürfnissen und Erwartungshaltungen der Bürger(innen) (zum Beispiel: Welche "Emissionsstörungen" verträgt der öffentliche Raum?);
• einander entgegengerichteten Bedürfnissen (zum Beispiel: "Auto- oder Fahrradstadt"?).

Verschiedene Bedürfnisse unter einen Hut bringen

Die Befriedigung der Grundbedürfnisse und die Suche nach einem Konsens zwischen unterschiedlichen und entgegengerichteten Bedürfnissen und Erwartungen sind die Herausforderungen auf dem Weg zu einer sozialen Stadt. Die Vereinbarung über den tatsächlichen Bedarf, dessen Angemessenheit, das Niveau der kommunalen Angebote (von Straßenbau über Schulen bis zu sozialen Diensten und Kulturförderung), die Verteilung der Ressourcen (zum Beispiel Schwerpunktsetzung im Haushaltsplan der Stadt) ist immer wieder neu auszuhandeln.

Bei der Suche nach angemessenen Antworten wird schnell erkennbar, wie sehr diese von persönlichen Erfahrungen, Kenntnissen und Wertvorstellungen ab­hängen. Eine soziale Stadt aber erhebt den Anspruch, die unterschiedlichen Be­dürfnisse zusammenzuführen oder doch zumindest zu moderieren.

Die Bundesregierung hat für die Städte Handlungsbedarf erkannt und fördert deshalb bereits seit dem Jahr 1999 Städte mit dem Ziel, die physischen Wohn- und Lebensbedingungen sowie die soziale Basis in den Stadtteilen oder Stadtquartieren zu stabilisieren und zu verbessern, die Lebenschancen durch Vermittlung von Wissen und Fertigkeiten zu erhöhen und Image, Öffentlichkeitsarbeit und Identifikation der Quartiere zu stärken. Auch fordert die Bundesregierung von Antragstellern den Nachweis, dass die städtebauliche und die soziale Planung in einem integrierten Prozess alle Akteure in der Stadt zusammenführt und "soziale Aufwertungsstrategien" beschrieben werden. Das Förderprogramm heißt "Soziale Stadt", läuft seit mehreren Jahren und ist mit relativ viel Geld ausgestattet.

Nicht nur städtebauliche Aspekte sind wichtig

Das Ziel des Förderprogramms ist es, den Menschen in der Stadt Wohnung, persönliche Entwicklungsmöglichkeiten durch Bildung und Erwerbstätigkeit sowie die Teilhabe am gemeinschaftlichen Leben zu sichern. Die Menschen sollen sich mit ihrer Gemeinde identifizieren und Verantwortung für das gemeinschaftliche Leben übernehmen. Für eine solche Entwicklung wird dem Städtebau eine entscheidende Funktion zugeschrieben.

Erfahrungen mit dem Förderprogramm in Frankfurt zeigen, dass die Wohnqualität, das Wohnumfeld und die öffentlichen Bereiche ohne Frage von großer Bedeutung sind. Dennoch sind neben einem integrierten Planungsprozess, wahrnehmbar verbessertem Wohnumfeld und Optimierung der sozialen Dienste weitere Bedingungen auf dem Weg zur sozialen Stadt unerlässlich. Der Erhalt und die Pflege der verbesserten Wohnbedingungen sowie die Nutzung und Leistungsfähigkeit der begleitenden und beratenden Dienste stellten sich als mangelhaft dar. Die zwar als notwendig erachtete, aber doch nicht ausreichend entwickelte eigene Verantwortung und Beteiligung der Bürger(in­nen) stellte alle Vorleistungen infrage.

Gegenläufige Kräfte wie die permanente Segregation, die Unfähigkeit und Unwilligkeit verschiedener sozialer Gruppen, in räumlicher Nähe zueinander zu wohnen, die fehlende Kommunikation und Kooperation zwischen den Menschen mit unterschiedlichen wirtschaftlichen Möglichkeiten und Bildungsvoraussetzungen, Alltagskultur und Freizeitgewohnheiten verstärkte sogar die Herausbildung sehr unterschiedlicher Milieus und Wohngebiete. (Deshalb unterscheiden sich diesbezüglich auch Städte in Deutschland voneinander.) Welche Barrieren müssen beseitigt, welche Bedingungen geschaffen werden, damit sich eine Verantwortung für das Gemeinwesen entwickeln kann?

Bei der Entwicklung von Frankfurt/ Oder, das in den vergangenen 20 Jahren sehr stark durch Verarmung, Bevölkerungsverluste, Überalterung und Motivations- wie Identitätsverluste belastet wurde, kam und kommt es besonders darauf an, die individuellen, strukturellen und ideellen Ursachen solcher Prozesse zu erkennen, um eine wirksame Gegensteuerung zu indizieren. Als Bürgermeister gelangte ich zu der Überzeugung, dass erst eine ausreichende Identifikation der Bürger(innen) mit ihrer Stadt eine positive Entwicklung trägt und erst diese die Bürger(innen) motiviert, für ihre Stadt und damit für sich selbst etwas zu tun.

In Frankfurt geht’s nur mit den Bürgern

Umfassende Information und Einbeziehung der Bürger(innen), das Aufzeigen positiver Entwicklungen, sei es auch in kleinen Zusammenhängen, sowie eine barrierefreie und ungezwungene Kommunikation zwischen Verantwortungsträgern und Bürger(inne)n der Stadt fördern die Identifikation der Einwohner(innen). Vor wichtigen Entscheidungen wurden die Bürger(innen) in eine öffentliche Diskussion und in den Abwägungsprozess miteingebunden. Die Bemühung um eine ver­besserte Außenwirkung der Stadt konnte, verbunden mit einer zielgerichteten Medienpartnerschaft, ebenfalls das Interesse am Mitgestalten wecken.

Doch auch bei einer positiv ausgebildeten Identität werden die Bürger(innen) nicht unbedingt das Gemeinwohl in ihrer Stadt im Blick haben, sondern unterschiedlichste partikuläre Interessen und Bedürfnisse zum Maßstab ihrer politischen Wahl und Teilnahme am öffentlichen Diskurs machen. Das Gemeinwohl muss wiederholt in das öffentliche Interesse gerückt werden. Zunehmend sollen die Bürger(innen) verstehen lernen, dass es auf das Wohlergehen möglichst vieler Menschen in der Stadt ankommt, damit ihre eigene Lebensqualität gesichert wird. Die notwendige Ausbildung von Toleranz und Empathie sind gebunden an Erleben, Verstehen und Wertschätzen von Andersartigkeit.

Als Asylbewerber(innen) mit mir über deren geringe Wertschätzung, ja Missachtung sprachen, fragte ich sie, was sie denn ­sichtbar für diese Stadt tun können. Sie übernahmen daraufhin freiwillig die Pflege für einen Park. Dies wurde ein öffentlich wahrnehmbarer Anteil, die Lebensqualität in der Stadt zu verbessern. Inzwischen erfahren sie die Wertschätzung der Mitbürger(innen).

Der Einsatz für die anderen bereichert einen selbst

Der Bürger sucht nach Antwort auf die Frage, ob und welche Bedeutung er für seine Stadt hat. Mit der Antwort wird er Möglichkeiten finden, für das Zusammenleben etwas zu tun. Seine Aktivitäten führen ihn mit anderen und andersartigen Menschen zusammen. Kommunikation und Kooperation zwischen Menschen und Gruppen lassen Andersartigkeit erleben, ermöglichen besseres Verstehen und lassen Wertschätzung wachsen. Deshalb ist es sehr wichtig, dass Verantwortliche in der Stadt nach Möglichkeiten vielfältigen Engagements für ihre Bürger(innen) suchen und dieses logistisch und wertschätzend unterstützen. Durch öffentlichen Diskurs kann in der Stadtpolitik, in den Vereinen, mit Kirchen, Bildungsstätten, Arbeitgebern, Kulturträgern und verschiedensten Initiativen nach der Qualität des Zusammenlebens gefragt werden. Daraus entwickeln sich Fragen nach dem Wohlergehen der Schwächeren und Andersartigen und gegebenenfalls Initiativen, um deren Lebensqualität zu verbessern. Erprobte Instrumente fördern die soziale Stadt:

• Wegen der Vielzahl der auch öffentlich ausgetragenen Konflikte wurde in Kooperation mit der Universität Frankfurt eine Mediationsstelle geschaffen, die Mediator(inn)en ausbildet und diese bei Be­­darf zur Verfügung stellt. Inzwischen wirken weit über einhundert Mediato­r(inn)en in der Stadt als anerkannte Konfliktberater- und -be­gleiter(innen). In Schulen, Einrichtungen, Betrieben, zwischen Bürger(in­ne)n und Verwaltung und Bürgern untereinander entwickeln sie durch ihre Arbeit Empathie und Toleranz beziehungsweise unterstützen tragfähige Vereinbarungen zwischen Kontrahen­t(inn)en.
• Sich ausgegrenzt fühlende Arbeitslose suchen zunehmend selbstbestimmte und unbezahlte Beschäftigung über das Freiwilligenzentrum. Dieses informiert über attraktive Angebote und begleitet freiwillig Tätige durch Fortbildung und Erfahrungsaustausch. Besondere öffentlich wahrnehmbare Aufgaben werden sozial Schwachen übertragen.
• Stadtteilkonferenzen bringen Bürge­r(in­nen) zusammen und vertreten unterschiedlichste Anliegen vor der Stadt. Ein Jugendparlament trägt ebenso wie der Seniorenbeirat den Abgeordneten und dem Oberbürgermeister spezifische Interessen und Beschwerden ihrer Gruppen vor und begleitet gegebenenfalls gemeinsam vereinbarte Lösungen.             Ò
• Über 90 Selbsthilfegruppen vereinen Menschen, die sich untereinander mit Rat und Tat stärken und ihre Interessen nach außen vertreten.
• In einer Vielzahl von Beiräten beraten und begleiten Ehrenamtliche die Entscheidungsträger der Stadt mit fachlichem Rat oder üben für besondere Bereiche eine "Wächterfunktion" aus.
• Die Montagsdemonstration von Hartz-IV-Empfänger(inne)n erinnert kontinuierlich an die spezifische Problematik dieser Menschen und erschwert so das Wegsehen und Ausblenden dieser Lebensverhältnisse.
• Das Innenstadtforum gibt Gelegenheit, im Vorfeld von Entscheidungen Einfluss auf die städtebauliche Entwicklung zu nehmen.
• Eine den unterschiedlichen Einkünften angemessene Höhe von Eintrittsgeldern und Nutzungsgebühren erhält auch wirtschaftlich schwächeren Bürger(inne)n die Möglichkeit der Teilnahme und Teilhabe am kulturellen Leben der Stadt.
• Vereine und Aktivitäten wie eine Bürgerstiftung, das Gesprächsforum "Miteinander Leben", die Aktion "Wirtschaft für Kinder" und andere mehr versuchen besondere, auch aktuelle Bedürfnisse zu erkennen und materielle wie ideelle Hilfen zu organisieren.
• Die öffentliche Diskussionsrunde "Nachdenken über Frankfurt" will kontroverse und brisante Themen aufgreifen und im Diskurs versachlichen.
• Montagsvorlesungen der Universität greifen Wunschthemen aus der Stadt auf und bieten damit vertiefte Weiterbildung auf hohem Niveau an. Eine Kinderuniversität öffnet für alle Kinder die Hörsäle.
• Nicht zuletzt sind es das Stadtfest und die Stadtteilfeste, die Menschen unterschiedlichen Alters und Status, unterschiedlicher Funktion und Bildung in lockerer Weise zusammenbringen und gemeinsame Erlebnisse schaffen. Symbolisch und tatsächlich stand für dieses Anliegen auch der jährliche Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters. Am Neujahrstag lud er jeden, der wollte (und es an diesem Tage vermochte) zum Neujahrsgruß, Gesprächen und einer warmen Suppe in die mittelalterliche Marienkirche ein. Das neue Jahr so, bei aller Unterschiedlichkeit der Lebensverhältnisse, gemeinschaftlich zu beginnen, kann das Bewusstsein fördern: Wir gehören irgendwie zusammen und sind miteinander auf dem Weg zu einer sozialeren Stadt. Und jeder ist eingeladen, kann mitgehen und die Entwicklung mittragen.

Wie sehr unterschiedliche Menschen auf dem Weg zu einer sozialen Stadt wichtig und tätig sind, wurde mir einmal mehr bewusst, als ich einen vermögenden Unternehmer, der unsere 15. Carisatt-Weihnachtsfeier förderte, an Heilig Abend zu den Einsamen und Armen geladen hatte. Er bekannte später, dies sei seine schönste Weihnachtsfeier gewesen.