Rechtsextremismus beginnt in den Köpfen

Dezember 2008 - auf den Passauer Polizeidirektor Alois Mannichl wird ein Messer-Attentat verübt. Er wird schwer verletzt. Eine der Spuren führt zunächst zu Mitgliedern der rechtsextremen Szene. Nach wie vor sind jedoch die Zusammenhänge unklar. In der Folge allerdings belebt sich die öffentliche Diskussion um ein NPD-Verbot wieder.

Meldungen wie diese samt den durch sie ausgelösten Debatten machen deutlich: Rechtsextremismus ist kein Problem von gestern; weder in dem Sinne, dass nur ein paar unbelehrbare Ewiggestrige seiner Ideologie anhängen, noch in dem Sinne, dass seit der Anschlagswelle von Rostock-Lichtenhagen, Hoyerswerda, Mölln, Hünxe, Solingen und anderen in den 90er Jahren der Zenit seiner Gewaltförmigkeit überschritten wäre. Im Gegenteil: Rechtsextremismus scheint sich mit Facetten seines Gedankenguts wie mit seiner Gewalthaltigkeit in der Normalität des politischen Geschehens in Deutschland einzunisten. Dieser Umstand fordert nicht nur die vielbeschworene "Wachsamkeit aller Demokraten", sondern speziell auch die Arbeit der Wohlfahrtsverbände heraus.

NPD-Verbot allein reicht nicht

Die in dem eingangs skizzierten Vorfall angedeuteten Problembereiche, rechtsextreme Gewalt und die Existenz der NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) als zugelassene Partei bilden die Gesamtheit der Problematik nur höchst unzureichend ab. Hinzu kommt, dass ihr Zusammenhang weniger eindeutig ist, als die neuerlich vom Zaun gebrochene Diskussion um ein NPD-Parteiverbot es suggeriert. Ein genauerer Blick auf die rechtsextreme Szenerie, ihre Ausmaße und Entwicklungen ist nötig:¹

Erstens: Es ist zu registrieren, dass die Zahl der rechtsextremen Straftaten gegenwärtig zum einen deutlich oberhalb jenes (eben nur zwischenzeitlichen!) Gipfelpunkts liegt, den die meisten Mitbürger(innen) um 1993 herum vermuten. Zum anderen zeichnet sich in den vergangenen drei Jahren eine Stabilisierung der Zahlen auf hohem Niveau ab. Der erhebliche Anstieg der Kurve beträgt immerhin allein im Vergleich zum vermeintlichen Gipfeljahr 1993 inzwischen etwa 60 Prozent und mündet vorläufig in eine Gerade, die bei zwischen 15.000 und 17.000 Straftaten pro Jahr liegt. Die Gewalttaten als Teilmenge der Straftaten mit rechtsextremer Kontur stabilisieren sich dabei ebenfalls und zwar seit mehr als einer Dekade auf einem Niveau von rund 1000 Taten. Hinter 90 Prozent von ihnen stehen männliche Akteure. Kein anderer soziodemografischer Faktor (etwa Alter, Bildungsgrad, Arbeitsplatzstatus) kennzeichnet die Täterschaft auch nur annähernd so deutlich.

Zweitens: Die Wahlerfolge von Parteien und Vereinigungen der äußersten Rechten waren insgesamt betrachtet nie höher und folgten nie dichter hintereinander als in den vergangenen zwei Jahrzehnten. Sie führten immerhin dazu, dass die Rechtsextremen gegenwärtig in mehreren Landtagen sitzen, sich in Kommunalparlamenten und Kreistagen in wachsendem Maße breitmachen - allein zum Beispiel bei der sächsischen Kommunalwahl 2008 konnte die NPD ihr Ergebnis aus dem Jahr 2004 vervierfachen - und bei den letzten Landtagswahlen in Sachsen in die Größenordnung des Wahlergebnisses der SPD vorstoßen (9,2 Prozent (NPD) zu 9,8 Prozent (SPD)). Bei manchen Landtagswahlen der vergangenen Jahre verfehlten die Rechten die Fünf-Prozent-Hürde nur knapp oder hätten sie genommen, wäre man, früher als dies nunmehr seit einigen Jahren zwischen NPD und DVU (Deutsche Volksunion) geschehen ist, Wahlbündnisse eingegangen. Die Zweidritteldominanz von Männern innerhalb der Wählerschaft dieser Organisationen hält sich stabil.

Drittens: Das alljährlich vom Verfassungsschutz geschätzte rechtsextreme Personenpotenzial ist zwar seit rund einem Jahrzehnt in einem zahlenmäßigen Abschwung begriffen, lädt sich aber qualitativ gesehen brisant auf: Durch interne Verschiebungen der Gewichte von rechtsextremen Parteien wie REP (Republikaner) oder DVU hin zu den aktionsorientierten Gruppierungen wie den "subkulturell Gewaltbereiten", den "autonomen Nationalisten" und den neonazistischen "freien Kameradschaften", aber auch durch die Öffnung der NPD gegenüber der unorganisierten Rechten im "Kampf auf der Straße" und durch ihr genau dadurch gespeistes Wachstum - immerhin 20 Prozent Mitgliederzuwachs im Vergleich der Jahre 2005 und 2007 - sind die Anteile der Gewaltbereiten innerhalb des rechtsextremen Personenpotenzials deutlich gestiegen. Expert(inn)en beziffern sie auf bis zu 40 Prozent. Der Löwenanteil von ihnen ist männlichen Geschlechts.

Rechtsextrem ist auch, wer so denkt

Viertens: Zählte man nur Straftäter(innen), Wähler(innen) und Szenegänger zu den zu beachtenden Gruppierungen, so würde das Rechtsextremismus-Problem weder in seiner Größe noch in seiner Qualität und in seinen Verwurzelungen adäquat begriffen. Festzustellen ist nämlich, dass selbst die relativ niedrige Schwelle, sich zu rechtsextremen Auffassungen zu bekennen (nämlich das geheime Wählen entsprechender Organisationen), nur von einem Bruchteil derjenigen überschritten wird, die rechtsextrem denken. Verschiedene Studien weisen wiederholt auf den Umstand hin, dass nur zwischen einem Prozent² und sechs Prozent³ der rechtsextrem Eingestellten auch rechtsextreme Parteipräferenzen bekunden. Zwei Drittel bis drei Viertel von ihnen geben beziehungsweise gaben an, Sympathien für eine der großen Volksparteien, CDU beziehungsweise CSU und SPD, zu haben. Wer also den Blick nicht auch auf rechtsextreme Einstellungen wirft, verhält sich ebenso unverantwortlich wie der Kapitän eines Dampfers, der den vor ihm auftauchenden Eisberg für eine ungefährliche Formation hält und dabei die unterhalb der Sichtbarkeitsschwelle befindliche, Stabilität verleihende Masse unterschätzt.

Bestandteile rechtsextremer Einstellungen wiederum sind weitaus verbreiteter, als es die Sicht auf rechtsextreme Personen, Wähler(innen) und Straftäter(innen) zu erkennen gibt. Seriöse und profunde Längsschnittstudien der vergangenen Jahre arbeiten heraus, dass insbesondere Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie sowie das Reklamieren von Vorrechten von Einheimischen gegenüber neu Hinzugekommenen bis etwa zum Jahr 2005 im Anstieg begriffen waren. Sie etablieren sich mittlerweile auf hohem Niveau.⁴ Erst neuerdings scheinen sie sich allenfalls stellenweise wieder etwas abzuschwächen⁵, wobei in Ost- und Westdeutschland zum Teil durchaus unterschiedliche Entwicklungen zu registrieren sind.⁶ Gerade in der Erwachsenenbevölkerung, die ja die Sozialisation der nachwachsenden Generationen betreibt, sind entsprechende mehr oder minder subtil gewaltakzeptierende Orientierungen verbreitet - wie es scheint, ohne (allzu) bedeutsame geschlechtsspezifische Unterschiede.⁷ Jugendliche und Heranwachsende hingegen, insbesondere ganz deutlich männliche, dominieren den aktionsorientierten, auch physisch gewaltförmig in Erscheinung tretenden Rechtsextremismus.

Ursachen sind vielfältig

Wer nach Ursachen von Rechtsextremismus forscht, stößt auf ein komplexes Geflecht von Faktoren: ökonomische, soziale, politische, kulturelle, sozialisatorische, individuelle und situative. Aus Platzgründen kann es hier nicht entwirrt, ja nicht einmal dargestellt werden.⁸ Fest steht aber: Rechtsextremismus entsteht nicht aus ideologischen und organisatorischen Angeboten, sondern daraus, dass die für sie Empfänglichen im Laufe ihres Lebens Erfahrungen machen, die ihnen diese Offerten als lebensfunktional erscheinen lassen; dies auch deshalb, weil bei ihnen die Prozesse der subjektiven Verarbeitung von Erfahrungen spezifische sind. Eingedenk dessen ragen drei Befunde hervor, die die wichtigsten Hintergründe der Problemlage bündeln: Kontrollverluste, Integrationsdefizite und Mängel in der Entwicklung von Selbst- und Sozialkompetenzen.

In extremer Vergröberung⁹ bedeutet die erstgenannte Komponente, also Kontrollverluste: Rechtsextrem Orientierte erleben sich als Menschen, die ohne diese politische Orientierung ihr eigenes Leben nicht mehr im Griff haben oder eine entsprechende Bedrohung ihrer Selbstbestimmung wahrnehmen. Sie fühlen sich  politisch weitgehend machtlos, undurchschaubaren Verhältnissen und unberechenbaren politischen Akteuren ausgeliefert, von denen sie den Eindruck haben, dass sie sich nicht für sie als "die kleinen Leute auf der Straße" interessieren. Die Planbarkeit des Lebens und damit die relative Sicherheit einer lebenswerten Zukunft steht für sie infrage. Erfahrungen von Selbstwirksamkeit sind Mangelware oder kommen nicht vor.

Der zweite Punkt - Integrationsdefizite - hebt zum einen darauf ab, dass rechtsextrem Anfällige überzufällig häufig von Erfahrungen mangelnder Zugehörigkeit, Partizipation und Anerkennung berichten - vor allem im Hinblick auf Chancen in den zentralen Leistungsbereichen der Gesellschaft wie Arbeit und Bildung. Zum anderen markiert er ein Integrationsmanko, das in einer Art von "Über"-Integration besteht. Nicht zuletzt angesichts des Gefühls des Ausgeschlossenseins aus anderen Kontexten zieht man sich in partikulare Integrationsformen (bei Jugendlichen etwa der zum Teil nur imaginierte "unbedingte Zusammenhalt" der gewaltakzeptierenden Clique) und auf nur partikulare Integrationsmodi (zum Beispiel im Szenezusammenhang dominierende "machohafte" Männlichkeitsmuster) zurück.

Aufgrund derart beschränkter Erfahrungsmöglichkeiten von Realitätskontrolle und Integration können sich - so der dritte Punkt - Selbst- und Sozialkompetenzen nur kaum entwickeln. Fähigkeiten wie Frustrationstoleranz, Empathie, Reflexivität, verbale Konfliktregulierung und anderes mehr bleiben auf niedrigem Level und/oder nur teilweise angelegt. Dadurch wiederum fällt es den Betreffenden schwer, "normale" biografische Bezüge und Laufbahnen aufzunehmen, so dass quasi ein "Teufelskreis" in Gang gesetzt wird, der nur schwer zu unterbrechen ist.

Solche Erfahrungen mit sozial akzeptierten oder gar erwünschten Angeboten lassen die eigene Person als in ihrer Identität gefährdet erscheinen. Deshalb werden Identitätsbezüge entlang ethnischer, nationaler oder geschlechtsspezifischer Zuordnungen hergestellt. Dies geschieht in einer Weise, die darauf vertrauen kann, entweder relativ leistungsunabhängig organisiert werden zu können oder auf zum gesellschaftlichen Mainstream alternative Formen, insbesondere Bedrohlichkeitsinszenierungen und Gewalt, bauen zu können.

Was Wohlfahrtsverbände in ihrer Arbeit tun können

Die hier leider nur skizzenhaft andeutbaren Hintergründe von Orientierungen nach rechts außen lassen Bearbeitungsstrategien aussichtsreich erscheinen, die unter anderem vor allem die folgenden Ausrichtungen der eigenen Arbeit nahelegen.¹⁰

Auf breiter Front aktiv sein:
Das Rechtsextremismus-Problem auf ein Jugendproblem zu begrenzen, führt genauso in die Irre wie eine organisationszentrierte Sichtweise. Wer die intergenerationelle Transformation von Elementen rechtsextremer Tendenzen unterbrechen will, kommt nicht umhin, zum einen viel stärker als bislang Erwachsene - und hier vor allem die bisher so gut wie nicht erreichten, besonders anfälligen - durch aufsuchende Arbeit anzusprechen. Zum anderen darf man sich nicht allein auf explizite rechtsextreme Äußerungen beziehen, sondern auch Mentalitäten, Gestimmtheiten und subtile Andeutungen sowie die emotionalen Mängellagen hinter ihnen zum Gegenstand von Interventionen zu machen. Zu denken wäre etwa an eine Arbeit mit Familien, die sie in Stand setzt, die emotionale Leere und Gleichgültigkeit zu überwinden, die es in ‚rechten‘ Familien auffällig häufig sowohl zwischen den Eltern als auch insbesondere zwischen Eltern und Kindern gibt. Eine andere Idee wäre eine (politische) Bildungsarbeit, die soweit mobil wird, dass sie auch die Bildzeitungspausen am Arbeitsplatz und die Stammtischpalaver in Kneipen erreicht.

Wohlfahrtsverbände haben hier eine herausragende Verpflichtung, arbeiten sie doch vielfach mit einem Klientel (Obdachlose, Migrant(inn)en, Menschen mit Behinderung), das bevorzugte Zielscheiben abwertender und ausgrenzender Haltungen wie aber auch daraus erwachsender Aktionen der Rechten abgibt.

Funktionale Äquivalente anbieten:
Nicht primär Propaganda und Organisationsofferten, sondern Strukturen, in denen gelebt wird, und Erfahrungen, die dort durchlaufen werden, machen anfällig für Rechtsextremismus. Insbesondere Kontrollverluste und Integrationsdefizite sind ihr Kennzeichen. Ursachenbezogen dagegen angehen heißt also, dafür Sorge zu tragen, dass die sich rechtsextrem Orientierenden und die bereits rechtsextrem Orientierten in die Lage versetzt werden, Kontrollerfahrungen den erlebten Kontrollverlusten entgegenstellen und positive Integrationseindrücke an die Stelle von Desintegration rücken zu können. Hier ist die infrastrukturbildende Komponente der Wohlfahrtsarbeit besonders gefragt. Strategien einer partizipativ angelegten, bewohnerorientierten Gestaltung des Sozialraums, etwa im Rahmen von Quartiersmanagement und Gemeinwesenarbeit (nicht allein) in Mehrgenerationshäusern und internationalen Begegnungsstätten,  wären Beispiele dafür.

Geschlechtsreflektierend arbeiten:
Das bei weitem aussagefähigste soziodemografische Kriterium für die Anfälligkeit für rechtsextreme Positionen ist - zumal in der Jugendphase und in Bezug auf rechtsextreme Verhaltensweisen - die Geschlechtszugehörigkeit, genauer: konventionelle Vorstellungen von Männlichkeit und Weiblichkeit beziehungsweise vom Geschlechterverhältnis, die auf Ungleichheitsannahmen und Hierarchievorstellungen fußen. Bei den besonders gefährdeten männlichen Jugendlichen und Heranwachsenden handelt es sich dabei um ein Muster interpersonaler Dominanz, das darauf vertraut, notfalls mit Gewalt sicherstellen zu können, wer "Herr im Hause" ist.¹¹ Wer meint, Rechtsextremismus bekämpfen zu können, ohne dieses Muster gezielt mittels Strategien geschlechtsreflektierender Arbeit abbauen zu müssen, wird einen aussichtslosen Windmühlenkampf ausfechten. Hier ist zuvörderst eine Jungen- und Männerarbeit gefordert, die Alternativen zu Männlichkeitsausweisen in Form von Gewalt und Abwertungshaltungen aufzeigen kann; es ist jedoch zugleich auch eine Arbeit mit Frauen und Mädchen angezeigt, die verhindert, dass auf ‚verquere‘ Art und Weise emanzipative Ansprüche bei den Rechten gesucht, dort aber dann in ihr Gegenteil verkehrt werden.

Biografisch früh ansetzen:
In vielen Arbeitsbereichen zählen Kinder zu den Adressaten der Wohlfahrtsverbände. Eingedenk des deutlichen Befunds, dass im Jugend- und Erwachsenenalter auftretende rechtsextreme und auch anderweitig menschenfeindliche Orientierungen Vorläuferfaktoren in der Kindheit haben,¹² gilt es, ihnen frühzeitig zu begegnen. In den Alltag integrierte und eben nicht nur trainingsartige Sozial- und Selbstkompetenzschulungen können nicht früh genug angeboten werden. Denn wer zum Beispiel rechtzeitig lernt, schwierigen Sachverhalten mit einer gewissen kognitiven Komplexität zu begegnen, seine Impulse und Affekte zu kontrollieren, sich in andere einzufühlen und Beziehungen angemessen zu führen, besitzt andere Möglichkeiten als Abwertung, Ausgrenzung und Gewalt, um in schwierigen Situationen zu bestehen. Die Pädagogik der frühen Kindheit und die Elternbildung ist hier weitaus mehr und spezifischer gefordert, als sie dies im Allgemeinen zurzeit erkennt.

Evaluationen betreiben:
Welche Schritte man auch immer in die Wege leiten mag: Unerlässlich ist es, dass die Beurteilung ihrer Erfolgsaussichten auf eine möglichst fundierte Basis gestellt wird. Ein Aktionismus, der sich an Töpfen mit Fördermitteln ausrichtet, geht ebenso fehl wie eine willkürliche "Projektitis", die die Auswahl der Aktivitäten dem Zufall, Vorlieben von Mitarbeiter(inne)n oder Ähnlichem überlässt. Sofern bezüglich einer Vielzahl von Ansätzen Evaluationen rar sind oder noch gar nicht vorliegen, gilt es nicht nur, sich mit kritischem Blick solchen Wissens zu bedienen, sondern auch die Evaluation der eigenen Aktivitäten sicherzustellen - umso dringlicher, je innovativer diese sind. Hier lassen sich nicht zuletzt Fachhochschulen als Kooperationspartner ansprechen.

Anmerkungen

1. Möller, Kurt: Rechtsextreme Tendenzen bei Jugendlichen : Ein Überblick über Definitionsprobleme, aktuelle Entwicklungen, Ursachen und pädagogische Schlussfolgerungen. In: projugend 4/2007, S. 4-10. Bundesministerium des Innern (Hrsg.): Verfassungsschutzbericht 2007. Berlin, 2008.
2. Vgl. Sinus: 5 Millionen Deutsche: "Wir sollten wieder einen Führer haben…". Eine Sinus-Studie über rechtsextremistische Einstellungen bei den Deutschen. Reinbek bei Hamburg, 1981.
3. Stöss, Richard: Rechtsextremismus und Wahlen in der Bundesrepublik. In: Aus Politik und Zeitgeschichte. Beilage zur Wochenzeitung "Das Parlament", B 11, 1993, S. 50-61. Stöss, Richard; Niedermayer, Oskar: Rechtsextremismus, politische Unzufriedenheit und das Wählerpotential rechtsextremer Parteien in der Bundesrepublik im Frühsommer 1998. Berlin, 1998 (Mscr.). Siehe auch: Decker, Oliver; Brähler, Elmar; Geißler, Norman: Vom Rand zur Mitte : Rechtsextreme Einstellungen und ihre Einflussfaktoren in Deutschland. Berlin, 2006.
4. Heitmeyer, Wilhelm (Hrsg.): Deutsche Zustände. Folge 1-7. Frankfurt a.M., 2002-2009. Siehe auch Decker, Oliver; Brähler, Elmar; Geißler, Norman, a.a.O.
5. Decker, Oliver; Brähler, Elmar: Bewegung in der Mitte. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2008. Berlin, 2008 (Friedrich-Ebert-Stiftung).
6. Heitmeyer, Wilhelm (Hrsg.), a.a.O.
7. Ebd.
8. Vgl. aber zum Beispiel Möller, Kurt; Schuhmacher, Nils: Rechte Glatzen : Rechtsextreme Orientierungs- und Szenezusammenhänge - Einstiegs-, Verbleibs- und Ausstiegsprozesse von Skinheads. Wiesbaden, 2007.
9. Näher dazu vgl. ebd.
10. Ausführlicher siehe ebd.
11. Möller, Kurt: Körperpraxis und Männlichkeit bei Skinheads. In: Baur, Nina; Luedtke, Jens (Hrsg.): Die soziale Konstruktion von Männlichkeit. Opladen, 2008.
12. Wahl, Klaus: Vertragen oder schlagen? : Biografien jugendlicher Gewalttäter als Schlüssel für eine Erziehung zur Toleranz in Familie, Kindergarten und Schule. Berlin, Düsseldorf, Mannheim, 2007.