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Glossar: Migration, Sozialrecht

Asylbewerberleistungsgesetz

Unter das Asylbewerberleistungsgesetz fallen Asylbewerberinnen und -bewerber, Bürgerkriegsflüchtlinge, Personen in Duldung und Menschen mit bestimmten humanitären Aufenthaltstiteln sowie deren Ehegatten, Lebenspartner und minderjährigen Kinder.

Die Leistungen lagen lange deutlich unter dem Niveau der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) oder der Sozialhilfe (SGB XII). Oft bekamen die Bezieher nur Sachleistungen wie Essenspakete und nur einen geringen Betrag in bar. Der Barbetrag betrug 40,90 Euro pro Monat für einen Erwachsenen, Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres bekamen die Hälfte. Das Bundesverfassungsgericht hat diesen Wert in einer Entscheidung vom 18. Juli 2012 für verfassungswidrig erklärt. Nach der vom BVerfG festgesetzten Übergangsregelung wird neben den Sachleistungen (Unterkunft, Ernährung, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege und Gebrauchs- und Verbrauchsgüter des Haushalts) Stand 2014 ein Barbetrag von 140 Euro monatlich gewährt. Ehepartner erhalten 126 Euro und weitere Haushaltsangehörige je nach Alter zwischen 112 Euro und 82 Euro.

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Fluchtpunkte 03/2014: Abschaffung Asylbewerberleistungsgesetz

Der Deutsche Caritasverband spricht sich nachdrücklich für eine vollständige Aufhebung des Asylbewerberleistungsgesetzes aus. Er analysiert die Folgen und den gesetzlichen Änderungsbedarf bei der Überführung der Personengruppen in die Hilfesysteme der Bücher II und XII des Sozialgesetzbuches.

Miteinander leben – Perspektiven zur Migrations- und Integrationspolitik - Grundlagen - zentrale Botschaften - Erläuterungen

Der Deutsche Caritasverband hat seine Positionen und Botschaften für eine gerechte Migrations- und Integrationspolitik in der 2008 veröffentlichten Broschüre "Miteinander leben" zusammengefasst, die hier in der Langfassung mit Erläuterungen und Grundlagen vorliegt.

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