In seinen ca. 25.000 Einrichtungen und Diensten begleitet und betreut der Deutsche Caritasverband ca. 12 Millionen Menschen in Krisen, Nöten und vulnerablen Lebenssituationen. Uns ist aus dieser Arbeit bewusst, wie sehr den Menschen Sicherheit ein grundlegendes Anliegen ist und wie sehr gerade die Schwächsten durch die multiplen Krisen herausgefordert sind, die unsere Zeit prägen. Militärische Bedrohung, Gefährdung durch Naturkatastrophen, Klimawandel und Pandemien sind einige der wesentlichen Bedrohungen äußerer, innerer und sozialer Sicherheit, gegen die Vorsorge zu treffen wichtige Aufgabe des Staates ist. Es gilt, dafür die erfolgreichsten, effizientesten und effektivsten, Maßnahmen zu identifizieren, die in der Breite der Bevölkerung zustimmungsfähig sind. Das Wehrdienstmodernisierungsgesetz, das sich zuvörderst auf die Verteidigung äußerer Sicherheit richtet, wird von uns in diesem Kontext und vor diesem Erfahrungshintergrund bewertet.
Ausdrücklich begrüßt der Deutsche Caritasverband e.V., dass die Bundesregierung mit dem vor-liegenden Gesetzentwurf "seine Fähigkeiten zur gesamtstaatlichen Verteidigung nachhaltig verbessern" und dass der vorliegende Gesetzentwurf in Umsetzung des Koalitionsvertrages dazu zuvörderst auf Freiwilligkeit setzen will. Wir sehen dabei mit Sorge, dass die Stärkung des freiwilligen Wehrdienstes nicht mit einer Stärkung der anderen Freiwilligendienste verknüpft wird, obwohl diese für die Stärkung einer umfassend verstandenen Verteidigungsfähigkeit unserer Demokratie unverzichtbar sind. Die Stärkung der Freiwilligendienste ist dringend geboten, da die bestehenden Strukturen durch anhaltende haushaltspolitische Einschränkungen unter Druck geraten sind. Wir bedauern daher, dass die zivilgesellschaftlichen Dienste und die Entscheidungssituation der jungen Menschen bei den aktuellen Überlegungen zum Wehrdienst in keiner Weise ausreichend mitgedacht werden.
Die ausführliche Stellungnahme steht weiter unten.