Mechthild Gatter ruft dazu auf, Vorurteile gegenüber Geflüchtete abzubauen. Links: Prof. Dr. Birgit Glorius, rechts: Detlef Sittel, von 2005 bis 2013 Mitglied der Härtefallkommission.Foto: Markus Guffler
"Die Härtefallkommission ist ein wichtiges Instrument für Flüchtlinge, um über ihren Aufenthalt entscheiden zu können", betonte Mechthild Gatter, Caritas-Abteilungsleiterin, Flüchtlingsbeauftragte des Bistums Dresden-Meißen und seit 2017 Mitglied der Sächsischen Härtefallkommission. Sie hob hervor, dass die Kommission nicht nur bei individuellen Fällen Unterstützung bietet, sondern auch immer wieder auf die Situation von Geflüchteten aufmerksam macht. "Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir Geflüchtete nicht nur als Antragsteller betrachten, sondern als Mitmenschen, die das Recht auf ein Leben in Würde haben", fügte sie hinzu.
Unter dem Motto "Wenn nichts mehr geht. Welche Rolle hat das humanitäre Augenmaß künftig?" wollte die Veranstaltung die gesellschaftliche Bedeutung der Härtefallkommission in den Blick nehmen. Braucht es die Kommission noch - trotz weitreichender Aufenthaltsregelungen? Was ist eine humanitäre Härte? Sollte die Besetzung der Kommission im Interesse der Ausgewogenheit geändert werden? Nur einige Fragen, die sich an diesem Abend stellen.
Mit dabei waren weiterhin Prof. Dr. Johannes Eichenhofer, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Leipzig, der auch den Impulsvertrag zu den migrationspolitischen Herausforderungen aus rechtlicher Sicht hielt, Prof. Dr. Birgit Glorius, Professorin für Humangeographie an der Technischen Universität Chemnitz, Detlef Sittel, Mitglied der Sächsischen Härtefallkommission (2005-2023), sowie Geert Mackenroth, Sächsischer Ausländerbeauftragter und Vorsitzender der Sächsischen Härtefallkommission
Blick für die Lebensrealitäten von Geflüchteten schärfen
Die Diskussionsteilnehmer beleuchteten verschiedene Aspekte der Arbeit der Härtefallkommission. Dabei wurde deutlich, dass trotz der positiven Errungenschaften in den letzten zwei Jahrzehnten weiterhin viele Herausforderungen bestehen. Insbesondere die langen Bearbeitungszeiten und die häufig unzureichenden Informationen für Geflüchtete wurden als kritische Punkte bewertet.
Hier plädierten die Experten für eine stärkere Vernetzung der verschiedenen Institutionen, um die Beratungs- und Entscheidungsprozesse zu optimieren. Ein weiterer zentraler Punkt der Diskussion war die Notwendigkeit, die Sensibilität für die Lebensrealitäten von geflüchteten Menschen in der Gesellschaft zu schärfen. Mechthild Gatter appellierte: "Wir müssen Barrieren sowie Vorurteile abbauen und ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Geflüchteten haben." (as)