Arbeitshilfen

Die Gesundheitsversorgung und der Zugang zu Krankenversicherung von Unionsbürgerinnen und -bürgern in Deutschland sind in der Beratungspraxis immer wieder Thema. Die BAGFW und die Gleichbehandlungsstelle für EU-Arbeitnehmer, die im Arbeitsstab der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung angesiedelt ist, haben dazu eine Arbeitshilfe entwickelt, die kompakt und übersichtlich Informationen und Beratungshinweise gibt.

Durch das zehnte Gesetz zur Änderung des BVFG (10. ÄndG-BVFG) ändern sich u.a. die Voraussetzungen für die Anerkennung als deutscher Volkszugehöriger. Weiter wird § 27 BVFG (Aufnahmebescheid und Einbeziehung von Angehörigen) völlig überarbeitet. Diese Arbeitshilfe 2 enthält Hilfen für die Beratungspraxis.

Durch das zehnte Gesetz zur Änderung des BVFG (10. ÄndG-BVFG) ändern sich u.a. die Voraussetzungen für die Anerkennung als deutscher Volkszugehöriger. Weiter wird § 27 BVFG (Aufnahmebescheid und Einbeziehung von Angehörigen) völlig überarbeitet. Diese Arbeitshilfe 1 befasst sich mit der neuen Rechtslage.

Die nachträgliche Einbeziehung von Abkömmlingen und ggf. weiteren Angehörigen in den Aufnahmebescheid eines in Deutschland lebenden Spätaussiedlers im Wege der Härte ist Anfang Dezember 2011 in Kraft getreten. Die Probleme zeigen sich nun in der Praxis. Rechtsanwalt Robert Stuhr stellt eine Arbeitshilfe für die Beratung zur Verfügung.

Anspruch – Ermessen – unbestimmter Rechtsbegriff – Legaldefinition / > Eine Erklärung wichtiger juristischer Begriffe für die tägliche Arbeit

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