Die Gesundheitskarte für Asylbewerber ist ein Gewinn für die Menschen und die Verwaltung.Pixabay/jnylee
Die Gesundheitsversorgung von Asylbewerber fällt in den Verantwortungsbereich der Bundesländer und Kommunen, die diese Aufgabe unterschiedlich organisieren. In aller Regel erfolgt die Versorgung in Sachsen mithilfe sogenannter Behandlungsscheine. Dies gilt insbesondere für Personen in den ersten 36 Monaten ihres Aufenthalts sowie Personen in Landesaufnahmeeinrichtungen sowie kommunalen Unterkünften. Das bedeutet, dass für jede Arztbehandlung ein Krankenbehandlungsschein beantragt werden muss. Für jede weitere Behandlung ist ein erneutes persönliches Vorsprechen zur Prüfung und die erneute Ausstellung eines Behandlungsscheins beim Sozialamt erforderlich.
Behandlungsscheine erschweren ärztliche Hilfe und schaffen Bürokratie
"Die Erfahrungen aus der Praxis zeigen, dass Asylsuchende nur umständlich zu einer medizinischen Versorgung kommen. Gerade in ländlichen Regionen kommt hinzu, dass die Betroffenen lange Wege auf sich nehmen müssen, um einen Behandlungsschein zu erhalten. Zudem sind Ärztinnen und Ärzte verunsichert, welche Leistungen sie erbringen können und dann tatsächlich refinanziert bekommen", umreißt Hendrik Kreuzberg, Mitglied im Liga-Fachausschuss Migration und Referent für Migration des Paritätischen Sachsen, die aktuelle Situation in den meisten Landkreisen und kreisfreien Städten in Sachsen.
Gesundheitskarte ist auch Beitrag zum Bürokratieabbau
Einzig die Landeshauptstadt Dresden nutzt seit 2020 elektronische Gesundheitskarten für Asylsuchende. Die Menschen können wie gesetzlich Versicherte direkt ärztliche Hilfe nutzen. Christian Knappe, Leiter des Sozialamtes Dresden, stellt fest: "Die Gesundheitskarte führte zur Entlastung der Verwaltung, da Antrags-, Prüf- und Bewilligungsverfahren für jeden Arztbesuch weggefallen sind. Das Personal kann sich nun anderen Aufgaben widmen. Anfängliche Befürchtungen, wie die eines Kostenaufwuchses oder gar Missbrauchs, haben sich nicht bestätigt." Die Gesundheitskarte sei ein Gewinn für die Menschen und die Verwaltung. Ähnlich bewertet dies die Ärzteschaft.
Ärzteschaft kritisiert System der Behandlungsscheine
Der Deutsche Ärztetag wies ebenfalls mehrfach darauf hin, dass die medizinische Versorgung von Geflüchteten und Asylsuchenden durch die Vergabepraxis von Krankenscheinen einen erhöhten Verwaltungsaufwand und unnötige Kosten verursache. Auch behandelnde Ärzte seien häufig verunsichert, welche Behandlungen vom Kostenträger anerkannt und somit abgerechnet werden können. Die Gesundheitskarte kann auch an dieser Stelle Abhilfe schaffen.
Freistaat muss Rahmen für flächendeckende Einführung einer Gesundheitskarte schaffen
Vor diesem Hintergrund fordert die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen die landesweite Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylsuchende und eine Abschaffung des Behandlungsscheinsystems. Um die Landkreise und kreisfreien Städte bei der Umsetzung zu unterstützen, sollte der Freistaat eine Landesrahmenregelung erarbeiten, innerhalb derer die Kommunen agieren können.
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