Als Herausforderung an den Staat und die Gesellschaft bezeichnete der Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes, Dr. Georg Cremer, die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit in der Bundesrepublik. Bei einer Fachtagung der Katholischen Bundesarbeitsgemeinschaft "Integration durch Arbeit" (IDA) am 26. März in Berlin warnte er davor, sich bei der geplanten Reform des Arbeitsmarktes nur auf leicht vermittelbare Arbeitslose zu konzentrieren und Langzeitarbeitslose und schwer vermittelbare Personen aus dem Blick zu verlieren.
"Die Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik muss sich daran messen lassen, inwieweit es ihr gelingt, auch gering qualifizierte und leistungsgeminderte Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren" erinnerte Cremer. Gerade zur Sicherung des sozialen Friedens dürften bisherige Ansätze zur Förderung von am Arbeitsmarkt benachteiligten Gruppen nicht aufgegeben werden. Sabine Schumacher, Vorsitzende von IDA, machte deutlich, dass "durch einen Rückzug des Staates aus einer angemessenen Unterstützung und Förderung Langzeitarbeitsloser und gering qualifizierter Menschen die Gefahr einer wachsenden Verelendung zunimmt."
Es dürfe deswegen auch kein Tabu sein, so Cremer, in einem Leistungsgesetz eine Verpflichtung des Staates zu formulieren, entsprechende Beschäftigungsangebote, zumindest für Jugendliche und junge Erwachsene, vorzuhalten. Für viele Menschen sei die geforderte stärkere Eigenverantwortung nicht ohne angemessene Unterstützung erreichbar.
Die Caritas begrüße die in der Regierungserklärung von Bundeskanzler Schröder genannte Ankündigung, Langzeitarbeitslosen bei Aufnahme einer Arbeit einen höheren Anteil der Transferleistung zu belassen. Die Bundesregierung stehe mit der geplanten Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe vor einem der größten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorhaben der Geschichte, so Cremer. Der Deutsche Caritasverband werde sehr genau darauf achten, ob das neue einheitliche Leistungssystem auch solchen Menschen eine Chance gebe, die langfristig arbeitslos oder durch komplexe Problemlagen belastet seien. Gleichzeitig sei die Caritas auch zukünftig bereit, Maßnahmen und Projekte anzubieten, die Menschen qualifizieren und in Arbeit bringen.
Das Positionspapier des Deutschen Caritasverbandes "Arbeitsmarktpolitik für Benachteiligte – Für eine aktivierende und zielgruppenspezifische Arbeitsmarktpolitik" und eine Stellungnahme zu den Vorschlägen der Hartz-Kommission kann im Internet abgerufen werden unter: www.caritas.de/news/Stellungnahmen
Kontakt: Peter Franz Lenninger, Geschäftsführer IDA, Tel: 0170/ 2 71 07 85 E-Mail: