Der Deutsche Caritasverband begrüßt, dass sich die Koalitionsparteien bei der Grundrente geeinigt haben. Indem vor allem Menschen mit kleineren Einkommen in den Blick genommen werden, die ohne diese Grundrente auf Grundsicherung im Alter angewiesen wären, leistet der Kompromiss einen wertvollen Beitrag zum Schutz vor Altersarmut.
Versicherungspflicht für Selbstständige muss kommen
Der Kompromiss sieht eine automatische Einkommensprüfung vor. „Indem keine separate Antragsstellung notwendig ist, kann verdeckter Altersarmut entgegengewirkt werden“, so Neher.
Positiv zu werten ist auch, dass Selbstständige explizit im Kompromiss in den Blick genommen werden. Die Einführung einer Versicherungspflicht für Selbstständige muss kommen und wird das Paket armutsfester machen.
Altersarmut vermeiden
„Altersarmut zu vermeiden ist eine elementare Anforderung an einen Sozialstaat, der seinen Namen verdient“, so Neher. Die Verabredung einer Wirkungsprüfung in wenigen Jahren wird zeigen, ob die formulierten Ziele einer Anerkennung der Lebensleistung und eines besseren Schutzes vor Altersarmut mit der Grundrente erreicht werden. Dabei ist auch die Frage zu klären, ob die fixe Anforderung von 35 Beitragsjahren ausreichend treffsicher ist.