Pflege muss bezahlbar bleiben
Die Caritas hat in den letzten Jahren verschiedene Ideen und Vorschläge zur Verbesserung der Pflege in Deutschland eingebracht. Das Bundesgesundheitsministerium hat in seinem aktuellen Gesetzesentwurf einige Impulse der Caritas aufgegriffen. Doch dieser Entwurf reicht nicht aus. Die Caritas fordert mehr.
Pflegebedürftige könnten auf Mehrkosten sitzen bleiben
Bei den etwa 1.800 stationären Einrichtungen der Altenhilfe, 400 Tagespflege-Einrichtungen und 1.000 ambulanten Pflegediensten der Caritas verdienen Pflegekräfte in der Regel über den branchenüblichen Gehältern. Steigen die Löhne, steigen auch die Kosten für die Pflege. Wenn die Pflegeversicherung diese zusätzlichen Kosten nicht übernimmt - und das tut sie meistens nicht -, müssen die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen immer höhere Eigenanteile (in der stationären Altenhilfe) oder Zuzahlungen (bei ambulanten Pflegediensten) aufbringen. Diese Eigenanteile steigen seit Jahren stetig. Das können viele Pflegebedürftige und ihre Familien nicht stemmen - Pflege wird somit zum Armutsrisiko und kann in die Sozialhilfe führen.
Deckelung der Kosten für Pflegebedürftige und Angehörige
Der aktuelle Gesetzentwurf zur Pflegereform muss aus Sicht der Caritas dringend überarbeitet werden.unsplash.com/tom radetzki
Die Caritas schlägt hier vor, dass Pflegebedürftige nur in den sechs Monaten nach Einzug in eine stationäre Einrichtung den vollen Eigenanteil der Pflegekosten zahlen - zusätzlich zu den Kosten für Unterbringung und Verpflegung, die Pflegebedürftige voll zahlen. Warum diese Karenzzeit von sechs Monaten? Damit die Deckelung der Eigenanteile nicht zum Erbenschutzprogramm wird. Nach sechs Monaten soll eine Deckelung von 500 Euro greifen. Dieser Maximalbetrag würde im Laufe der Zeit kontinuierlich abnehmen.
Der aktuelle Gesetzentwurf sieht vor, dass Pflegebedürftige dank eines Zuschusses zu den Pflegekosten entlastet werden, der mit jedem Jahr steigt. Die stufenweise Entlastung beginnt jedoch erst nach Ende des ersten Jahres in der stationären Altenhilfe. Diese Zeit ist aus Sicht der Caritas zu lang.
Finanzierung durch einheitliche Versicherung sichern
Mit der Pflegereform muss die Pflegeversicherung weiterentwickelt werden, um die Finanzierung der pflegerischen Leistungen sicherzustellen. Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, das Solidarprinzip muss hier greifen. Die Caritas schlägt dafür eine einheitliche Versicherung für die gesamte Bevölkerung vor. Bei dieser soll die Prämie unabhängig vom eigenen Risiko, krank oder pflegebedürftig zu werden, bemessen sein. Eine Einbeziehung weiterer Einkommensarten zur Beitragsbemessung (auf Basis des steuerlichen Einkommens) sowie eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze würden die Einnahmen der Pflegeversicherung verbessern.
Pflege zu Hause stärken
Eine umfassende Pflegereform muss auch die Situation von ausländischen Pflegekräften, sogenannten Live-Ins, verbessern.Adobe Stock/goodluz
Die meisten älteren Menschen haben den Wunsch, so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden zu bleiben, deshalb muss auch die Pflege zu Hause gestärkt werden. Dazu müssen die Leistungen der ambulanten Pflegedienste besser von den Pflegekassen refinanziert werden. Der Deutsche Caritasverband schlägt vor, dass Pflegebedürftige, die von einem ambulanten Pflegedienst betreut werden, Anspruch auf ein festes Zeitkontingent beziehungsweise Anspruch auf eine bestimmte Anzahl von Leistungskomplexen erhalten.
Viele Menschen werden auch von Angehörigen gepflegt. Diese herausragende Leistung muss ebenfalls honoriert werden und darf nicht zu Abschlägen bei der eigenen Rente führen oder andere Nachteile für Angehörige mit sich bringen. Auch ein Ausbau der Tages- und Kurzzeitpflege ist notwendig, um pflegende Angehörige zu entlasten.
Ausländische Pflegekräfte ebenfalls stärken
Die Caritas setzt sich außerdem seit Jahren mit eigenen Projekten für legale und sichere Beschäftigungsmöglichkeiten von sogenannten "Live-in"-Pflegekräften ein. Wir arbeiten europaweit für gerechte Standards, die für alle Seiten faire und sichere Arbeits- und Betreuungssituationen sicherstellen. Der Vorschlag des Bundesgesundheitsministeriums, zukünftig 40 Prozent des Pflegesachleistungsbudgets zur Finanzierung einer Betreuungsperson mit legaler Beschäftigung zuhause umzuwidmen, ist begrüßenswert. Die Betreuung muss selbstverständlich im Einklang mit zuvor definierten gesetzlichen Vorschriften stattfinden - hier wurden bereits gemeinsam mit den Pflegeversicherungen Standards entwickelt.
