Leben in der Schattenwelt
Illegal in Deutschland lebende Menschen leben häufig sehr unauffällig.DCV
Das Leben in der Schattenwelt macht es den illegal in Deutschland lebenden Menschen schwer, ihre Rechte auf Wohnen, Bildung, Sozialleistungen oder Gesundheitsversorgung wahrzunehmen. Denn dabei müssten sie offen legen, dass sie nirgendwo offiziell gemeldet sind. Öffentliche Stellen sind meist verpflichtet, die Ausländerbehörde darüber zu informieren. Die beruflichen und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Caritas-Beratungsstellen versuchen die bestmögliche Lösung mit den Menschen zu finden.
Welche Rechte haben illegal in Deutschland lebende Kinder, Jugendliche und Erwachsene?
Kindergarten oder Kindertagesstätte
Kinder ohne Aufenthaltsrecht haben keinen Anspruch auf einen Kindergartenplatz und bekommen auch keine finanzielle Unterstützung. Zur Anmeldung sind in der Regel Meldebescheinigungen, Ausweise, Geburtsurkunde oder Einkommensnachweise nötig. Migrationsberatungsstellen können unter Umständen im Vorfeld vereinbaren, dass auf eine offizielle Anmeldung verzichtet wird und die Daten der Familie nicht an die Ausländerbehörde gemeldet werden. Manche Kitas sind bereit, ein Kind kostenfrei oder gegen geringes Entgelt mitzubetreuen, obwohl sie keine öffentliche Förderung dafür erwarten können.
Schule
In manchen Bundesländern wie Bayern, Nordrhein-Westfalen oder dem Saarland sind grundsätzlich sind nach den Schulgesetzen alle Kinder schulpflichtig - also auch die, die keinen Aufenthaltsstatus haben. In Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hamburg und Hessen haben diese Kinder ein Schulzugangsrecht: Sie dürfen die Schule besuchen, müssen aber nicht. In Brandenburg, Sachsen, Niedersachsen hingegen ist ihnen der Besuch einer öffentlichen Schule verwehrt.
Im Sommer 2011 wurden Bildungseinrichtungen von der Meldepflicht ausgenommen. Dies wird künftig den Schulzugang erheblich erleichtern.
Gesundheitsversorgung
Notfälle müssen immer behandelt werden und werden in der Regel übers Sozialamt abgerechnet. In allen anderen Fällen können Ärzte und Kliniken eine Behandlung verweigern, bis geklärt ist, wer die Kosten dafür übernimmt. Menschen ohne Aufenthaltsstatus haben generell Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Sie müssen sich dafür aber beim Sozialamt melden - was mit dem Risiko verbunden ist, anschließend abgeschoben zu werden.
Wer seine Arztkosten selbst zahlt, hat die geringsten Probleme. Die Kosten werden oft individuell ausgehandelt. Ärzte haben eine Schweigepflicht, die es ihnen auch verbietet, den Aufenthaltsstatus von Patienten an die Behörden weiterzugeben. Am besten wenden sich Menschen ohne Papiere an nicht-staatliche Institutionen wie die Malteser Migranten Medizin.
Wohnung
Eine Wohnung auf dem freien Markt zu finden, ist schwierig. Vermieter verlangen Nachweise über ein sicheres Einkommen. Wer dennoch eine Wohnung findet, ist verpflichtet, sich beim örtlichen Einwohnermeldeamt anzumelden. Das muss auch die Ausländerbehörde informieren.
Eine Sozialwohnung ist nur mit einem Wohnberechtigungsschein zu bekommen. Dafür müssen die persönlichen Daten offen gelegt werden. In einer Gemeinschaftsunterkunft nach dem Asylbewerberleistungsgesetz unterzukommen, scheitert daran, dass man seine Identität offenlegen müsste. Menschen ohne legalen Aufenthalt schließen häufig Untermietverträge mit Verwandten oder Bekannten ab. Dabei können sie ihre Anonymität wahren, begeben sich aber auch in die Abhängigkeit vom Hauptmieter. Mietrechte können sie dabei nur schwer geltend machen.
Arbeit
Menschen ohne Papiere dürfen keine Beschäftigung aufnehmen, weil sie keinen Aufenthaltstitel haben. Oft sind sie deshalb auf illegale Beschäftigungsverhältnisse angewiesen, für die sie häufig viel zu gering bezahlt werden. Auch wenn sie über den Arbeitgeber renten- und krankenversichert sind, ist es für sie riskant, Versicherungsleistungen in Anspruch zu nehmen. Arbeitnehmerrechte einzuklagen, ist schwierig. Viele illegal in Deutschland lebende Personen sind aus Osteuropa eingereiste Haushaltshilfen, die ohne Anmeldung "schwarz" in der Pflege in Privathaushalten arbeiten.
