Die auch langfristig zu erwartende Dynamik bei den Energiepreisen verstärkt die Armutsgefährdung. Die Politik muss drei Dimension beachten, um angemessen zu reagieren:
- Für Personen, die im Grundsicherungsbezug sind, müssen die steigenden Energiepreise bei der Bemessung des Regelbedarfs dauerhaft ausreichend berücksichtigt werden. Die Regelsätze müssen angepasst werden. Das gilt auch für das Wohngeld oder den BAFÖG.
- Angesichts der sprunghaften Energiekostensteigerungen braucht es auskömmliche Übergangslösungen, z.B. in Form von gezielten Entlastungspakten, weil die Veränderung der Berechnungsmechanismen und deren gesetzliche Änderung Zeit brauchen. Auch Menschen, die keine Sozialleistungen beziehen, aber niedrige Einkommen haben, brauchen eine Entlastung.
- Die klimapolitisch gebotene höhere Bepreisung des CO2-Verbrauchs muss kompensiert werden, damit die finanzielle Last der Klimapolitik nicht von denen getragen wird, die schon jetzt durch die Klimakrise überproportional betroffen sind.
Die Caritas fordert zur Linderung von Energiearmut ein Maßnahmepaket, das diese drei Dimensionen gezielt adressiert. Darin enthalten sind sind etwa eine neue Ausgestaltung des Wohngelds, eine Abschaffung von Gas- und Stromsperren, ein Klimageld als Ausgleich zu steigenden CO2-Preisen.
Das vollständige Positionspapier finden Sie untern zum Herunterladen.
