URL: www.caritas.de/fuerprofis/presse/stellungnahmen/10-21-2015-aktualisierung-der-position-zur-regelbedarfsermittlung
Stand: 04.07.2016

Stellungnahme

Grundsicherung

Aktualisierung der Position zur Regelbedarfsermittlung

Zwar hat das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 23.07.2014 einige vom Deutschen Caritasverband (DCV) in seiner Stellungnahme vom November 2013 kritisierte Punkte für verfassungsgemäß erklärt, wie etwa die Verkleinerung der Referenzgruppe oder die verdeckt Armen in der Referenzgruppe. Der DCV setzt sich dennoch weiter politisch für eine Änderung der Berechnung ein. 

Grundlegende Bedenken gibt es gegenüber folgenden Punkten in der derzeitigen Berechnung der Regelbedarfe:

Referenzgruppe

Maßstab für die Berechnung der Regelbedarfe sind die Ausgaben der Referenzgruppe. Diese wurde bei der letzten Berechnung ohne sachliche Notwendigkeit verkleinert. Die Caritas hält an ihrer Kritik fest und plädiert für eine Rückkehr zur ursprünglichen Größe der Referenzgruppe.

Weiße Ware als einmalige Leistung

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Gefahr der Unterdeckung bei der Versorgung mit langlebigen Gebrauchsgütern festgestellt. Die Caritas fordert nun, die sogenannten "weißen Waren", also Herd, Kühlschrank und Spülmaschine, als einmalige Leistung neben dem Regelbedarf zu gewähren.

Mehr Flexibilität

Für größere Anschaffungen wie Kleidung, Schuhe, Möbelstücke oder auch Reparaturen muss der Regelbedarf flexibler ausgestaltet werden, damit ein Ansparen überhaupt möglich ist. Die Caritas schlägt deshalb die Einführung einer sogenannten Flexibilitätsreserve vor.

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Position zur Bemessung der Regelbedarfe von Erwachsenen und Kindern

Zwar hat das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 23.07.2014 einige vom Deutschen Caritasverband (DCV) kritisierte Punkte für verfassungsgemäß erklärt. Die Caritas setzt sich dennoch weiter politisch für eine Änderung der Berechnung ein und hat ihre Argumente in der aktualisierten Position zur Regelbedarfsermittlung zusammengestellt (21. Oktober 2015).

Position zur Bemessung der Regelbedarfe von Erwachsenen und Kindern (Kurzversion)

Die Position des Deutschen Caritasverbandes vom 21. Oktober 2015 in der Kurzversion.

Links

Stellungnahme

Arbeitslosengeld II

Regelbedarfe müssen erhöht werden