Deutscher Caritasverband

Referate

Koordination Sozialpolitik

Zum Arbeitsfeld Armut gehören sowohl die sozialpolitische Positionierung aus Sicht und im Interesse der von Armut bedrohten und betroffenen Menschen als auch die Bearbeitung struktureller und gesamtgesellschaftlicher Fragen zum Thema Armut in Deutschland. Aktuelle Gesetzesvorhaben werden sozialpolitisch begleitet. Die Auswirkungen gesetzlicher Regelungen auf Menschen in Armut werden beobachtet und untersucht und für so genannte Sozialmonitoringgespräche mit der Bundesregierung aufbereitet. Auch die europäische Armutspolitik wird im Referat begleitet. 

Zum Arbeitsbereich Arbeitsmarktpolitik zählen die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und in der Arbeitsförderung (SGB III) in ihrer Bedeutung insbesondere für Langzeitarbeitslose. 

Ferner werden im Referat Grundsatzfragen bearbeitet und die Konsistenz der sozialpolitischen Positionen des DCV überprüft. Schließlich bearbeitet das Referat auch das Thema der Finanzierung der Sozialversicherungssysteme. Das Referat Koordination Sozialpolitik bringt die Positionen der Caritas über diverse Gremien in den politischen Prozess ein. Hierzu zählt zum Beispiel die Mitarbeit im Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge, in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, in der Nationalen Armutskonferenz und in Caritas Europa.

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen (Langfassung)

Trotz des grundsätzlichen Einverständnisses mit der Methode hat der Deutsche Caritasverband (DCV) grundlegende Bedenken gegenüber einigen Punkten in der derzeitigen Berechnung der Regelbedarfe und begründet diese in seiner Stellungnahme vom 28.10.2016 (aktualisiert am 22.11.2016) zum Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des SGB II und des SGB XII.

Stellungnahme zum Gesetz zu einer Flexirente

Der Deutsche Caritasverband hat das Gesetz zur „Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben“ bewertet und einige Forderungen formuliert (12. Oktober 2016).

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Rechtsvereinfachung (Langfassung)

Die Bundesregierung möchte Verwaltungsabläufe zu optimieren, damit leistungsberechtigte Personen künftig schneller und einfacher Klarheit über ihre Ansprüche erhalten. Der Deutsche Caritasverband hat im Rahmen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege bereits detailliert Stellung zum Gesetzentwurf genommen. In diesem Papier nehmen wir ergänzend zu den Themen Integrationsprojekte und Weiterentwicklung von Arbeitsverhältnissen, Arbeitsgelegenheiten, Schnittstellenmanagement und Gesamtangemessenheitsgrenze Stellung (20. Mai 2016).

Position zur Bekämpfung von Energiearmut

Der Deutsche Caritasverband macht deutlich, welche Maßnahmen zur Bekämpfung von Energiearmut notwendig sind. Der Stromanteil im Regelbedarf eines alleinstehenden Erwachsenen muss um 20 Prozent (= 7,26 Euro) im Monat erhöht werden. Auch die Regelbedarfe von Paaren und kleinen Kindern müssen angehoben werden (25.11.2015).

Sensibel – Streitbar – Solidarisch

Vorschläge und Beiträge der Caritas zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung vom 3. November 2015 anlässlich der Halbzeitbewertung der EU 2020-Strategie zur Überwindung von Armut und sozialer Ausgrenzung.

Positionspapier zum Ausbau von Integrationsprojekten und Inklusionsfirmen

Position des Deutschen Caritasverbandes vom 30. November 2015 zum „Konzept zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit“ von Arbeitsministerin Andrea Nahles.

Position zur Bemessung der Regelbedarfe von Erwachsenen und Kindern (Kurzversion)

Die Position des Deutschen Caritasverbandes vom 21. Oktober 2015 in der Kurzversion.

Position zur Erhöhung des Wohnungsangebots auf angespannten Wohnungsmärkten – Kurzversion

Bund, Länder, Kommunen und Kirchen sind gefordert, Menschen mit geringem Einkommen eine Perspektive zu geben, dass sie auch auf angespannten Wohnungsmärkten finanzierbaren Wohnraum finden. Der Deutsche Caritasverband regt dazu Maßnahmen an (Kurzversion).

Sanktionen gegen ALG-II-Empfänger

Stellungnahme zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Existenzminimum und Teilhabe sichern – Sanktionsmoratorium jetzt“ (BT-Drs. 18/1963), zu den Anträgen der Fraktion DIE LINKE „Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen“ (BT-Drs. 18/1115) und „Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV“ (BT-Dr. 18/3549). Vom 23. Juni 2015

Berufliche Integration junger Menschen verbessern

Position des Deutschen Caritasverbandes zur Beseitigung der Schnittstellen der Sozialgesetzbücher II, III, VIII und XII. vom 18. März 2015

Position des Deutschen Caritasverbandes zur einkommensabhängigen Kindergrundsicherung

Kinder dürfen kein Grund sein um Arbeitslosengeld II beantragen zu müssen. Wenn das Geld aber nur für die Eltern, nicht aber für die Kinder reicht, hilft der Kinderzuschlag. Der DCV will diese Leistung der Familienkasse zu einer Kindergrundsicherung weiterentwickeln, die mehr Familien, insbesondere auch Alleinerziehende, erreicht.

Position zum Passiv-Aktiv-Transfer (PAT)

Wie wäre es, wenn man das Arbeitslosengeld II in die Hand nehmen könnte und damit sozialversicherungspflichtige Arbeit für arbeitsmarktferne Menschen bezuschussen könnte? Zu dieser Idee eines sogenannten Passiv-Aktiv-Transfers hat der Deutsche Caritasverband e. V. (DCV) Position bezogen. Position vom 16. Juli 2014

Bewertung der in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Rechtsvereinfachung im SGB II diskutierten Änderungsvorschläge

Der Deutsche Caritasverband (DCV) nimmt in diesem Fachpapier ausführlich Stellung zu allen Vorschlägen, die in der Bund-Länder-AG Rechtsvereinfachung seit Juni 2013 diskutiert wurden (Stand der Stellungnahme: 20.07.2014).

Reformbedarf beim Bildungs- und Teilhabepaket

Am 29. März 2011 wurde das Bildungs- und Teilhabepaket im Bundesgesetzblatt verkündet. Rückwirkend zum 1. Januar 2011 können seither Kinder und Jugendliche im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende und Sozialhilfe Leistungen für die Teilnahme an Nachhilfe, Sport, Musikunterricht, Klassenausflüge und Mittagessen in Hort und Schule bekommen. Der Deutsche Caritasverband zieht nach zwei Jahren Bilanz und sieht erheblichen Nachbesserungsbedarf.

Eckpunkte des Deutschen Caritasverbandes zur Bekämpfung von Altersarmut

Mit den Eckpunkten will der Deutsche Caritasverband einen Beitrag zur Debatte über die Bekämpfung und Prävention von Altersarmut leisten. Zentrale Forderungen sind unter anderem die finanzielle Absicherung sowie die Teilhabe im Alter sowie ein Recht auf menschenwürdige Bestattungen für arme Menschen.

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